| Sicherheitsraubmordkopie -> Protokolle Piraten Aktiventreffen Hannover Archiv |
| Sonntag, den 11. Dezember 2011 um 00:17 Uhr | |||
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Protokoll Arbeitstreffen Do.,26.04.2012
19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30
Link für dieses PAD https://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen-26-04-2012
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Mirko
Protokoll: Manuel Nitschke (Teilnehmer: 30 )
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste
Zwei neue Gäste werden begrüsst.
Der Versammlungsleiter Michael Hoffmann stellt den Ablauf der Vorstandssitzung vor.
Aktiven & Vorstand :
Vorstandssitzung auf dem Aktiventreffen am 26.04.2012
im Anschluss Aktiventreffen...
PAD und TO für die Sitzung des Vorstandes des RV Hannover
...
>>>>>>>>>>>>>>> Als noch Zeit war... <<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<
TOP 1 : THEMEN:
Stefan: Wie viele waren da ? -sehr viele Hände gehen hoch.
Wer ist zufrieden mit den Ergebniss? - wenige.
Mirko: Fand einiges schlecht dort.
Rainer B.: Einige die gewählt wurden, meinen wohl: Der Rest interessiert mich nicht mehr.
(Auch nicht die Basis)
Steven: Fand absolut Scheisse , dass sie bis um 0 Uhr durch machten.
Sie mussten aber durchmachen, um die 42 Kandidaten aufzustellen.
Am 1. Tag gab es über 300 Piraten, am 2. Tag aber nur 100.
Schade, dass wir den 2.Tag verloren.
Es gibt eine Ausschreibung. Daher gibt es eine Planung, den nächsten LPT in Hannover durch zu führen.
Thomas: findet #mimimi doof. Wahlverfahren hielt er aber nicht für geglückt.
Carsten Sawosch: Auch eher unzufrieden, aber muss man mit Leben.
TOP 2 : THEMEN: Einladung Wahl-Party am 06.05 und 13.05.2012 (Frank Fuhrmann)
Am 6/13. Mai in Hildesheim.
Liveübertragung der Hochrechnungen.
TOP 3 : THEMEN:
Termine
Das ist ein Sonntags - Brunch mit Musik im Contigelände, Musiker von der FH haben dort auch einen Übungsraum und diese Gruppe macht das "Von Stadtteilbewohnern für Stadtteilbewohner". (Infos dazu haben Stefan A,Michael S. sowie JörgP.)
---- ENDE 21:54 Uhr ----
> Piraten Hannover-Seite http://www.piratenhannover.de/
> Fraktion Region Hannover http://piraten-region-hannover.de/
> Piraten Laatzen-Seite http://www.piraten-laatzen.de/
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
> PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
> PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
> Webseite Neu für Lehrte http://www.piratenpartei-lehrte.de/
--
Protokoll Arbeitstreffen Do., 19.04.2012
19:00 - 22:00,
Pause ca. 20:30
Link für dieses PAD https://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen-19-04-2012
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
>>>>>>>>>>>> Hinweis: >>>>>>>>>>>>>>>>
Mitfahrerzentrale RV Hannover zum LPT 2012.02 Nienburg im PAD :
>>>>>>>>>>>>> Hinweis: >>>>>>>>>>>>>>>>>
Moderation: Mirko Klisch
Protokoll: Manu (Teilnehmer: über 30 )
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste
TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung
Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.
6 Gäste und diverse Neupiraten
______________________________________________________________________
Aufruf: Wahlkampfhilfe NRW
Die Piraten in Herford haben um Material- und Personalunterstützung gebeten.
Am W/E 28./29.04.2012 ist im Rahmen des örtlichen "Kirschblütenfestes" in Enger
Präsenz geplant.
Das Material stellt unser RV, der Transport ist geregelt.
Leider sind bisher nur 2 (zwei) Piraten zur Unterstützung bereit.
An dem W/E ist auch BuPT in Neumünster, aber vielleicht findet sich ja trotzdem noch jemand? Eintägiger Einsatz ist sicher Noprob, Übernachtungsmöglichkeiten bei zweitägigem Einsatz sind noch in Klärung. (wl)
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
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document.write( addy_text2689 );
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0171 3155992
LaVo-Wahlkampf-Koordinator für NRW
____________________________________________________________________
TOP 2 : Berichte
Anliegen:
1. Kameraüberwachung der Grünen am Dienstag der Ratsfraktion.
2. Am 10. Mai: Sitzung kleineBürgerpanel. Representative Umfragen zu diversen Themen die die Stadt betreffen.
würden gerne von den Piraten bei dieser Sache in der auftauchen.
Anfrage:
" Demokratie e.V." einen Vortrag Bürgerpanelgeschichte
Am 3.5 ist ebenfalls der BGE-Vortrag im Pavillion
mögliche Termine: Am Mittwoch den 2. oder Montag den 7.5.2012.
---
Zu Amazon:
Die Bürger in der Ansiedlung sind aufgeregt. (Lärm, Autos)
Die CDU stellte ein Antrag, um eine eigene Strecke für die LKW.
Einstimmig wurde dieser angenommen.
Landesstraenbehörde, sagt aber: Das geht so gar nicht!
Wortlaut:
Der LKWVerkehr, soll ausschlielich über den MesseNord/Südweg abgewickelt werden.
uristischer Tatbestand, wo Bürger klagen können.Notausfahrt von Ikea wurde nicht erwähnt
FDP und Piraten haben ein Antrag formulieren: Statt "ausschlielich" auf "möglich"
Dies war der erste Antrag von uns, der angenommen wurde.
Arbeitstreffen nicht mehr iindopp, sondern in Döhren.
Sie sind bereits inmitten im Wahlkampf.
Forderungen: Nicht nur zum Biertrinken da sondern auch zum itarbeiten. Themen.
max. 10 Leute bisher. Siehe Protokoll.
Stammtisch Langenhagen
Gründungsversammlung (PiratenPartei Stadtverband Langenhagen) ist für den 09.06.2012 beschlossen...Tranzparenz-Informationen werden zeitnah veröffentlicht
aktiv im Rathaus, bei jeder Ratsitzung und Sitzung der Ausschüsse dabei. Bürgerfragestunde wird genutzt um sich auch schon jetzt in die aktuelle Politik einzumischen
Haben immer Infomaterial (für Neulinge z.B.) dabei.
diverse Fragenstellungen...
diverse Wortmeldungen:
-100 Plakate wären zu wenig allein für Hannover. 60k € in der NDS-Wahlkampfschatulle. Preiswerte Druckangebote?
-kleine gedruckte Plakate wesentlich günstiger ?!
-Schwerpunkt sind nicht nur die Druckkosten, sondern die Logisitk.
-Aufruf zu Spenden
-Aufruf, in der AG Wahlkampf mitzumachen !! nächstes RLTreffen in Celle (siehe Pad)
sehr gutes Feedback.
13 neue Gesichter.
nächstes wieder am 26. Mai.
Was wird vermittelt?
Es wird kurz auf die Struktur der Piraten eingegangen...
sämtliche Tools (ML, Wiki, Pad´s, LQFB, Telko´s, Mumble)
Jupis treffen sich morgen in der Calenberger Neustadt.
Vorschlag: Mentorenprogramm (siehe Pad)
Fragen gerne an
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
bs
Am Samstag ist die Landespressemappe fertig.
Begrüungspaket gibt es ebenfalls.
PAUSE 20:15 - 20:32 Uhr
Anfrage vom H1 - TV Anfrage am nächsten Montag.
Wer wäre bereit dazu ? Mirko, Hannes, Jörg, Alan
Einwürfe:
-Hannes: H1 hat auch eine Mediathek, die nline ist.
-Es werden keine schlauen Fragen gestellt, da kann man nur Punkten.
TOP 3: THEMEN:
TOP 4 : THEMEN:
Material , Orga und Manpower .... Endlos ? - Gedanken zum Wahlkampf ?
* Im Dienst der Piraten 150 Tage durch Niedersachsen ? *
geht das überhaupt ?
Wortmeldungen:
-Alan: Leute die kein Internetanschluss haben, sind schwer zu erreichen.
Für ältere Leute anbieten: In z.B. Cafe´s anknüpfen: Wer sind die Piraten? der i Altersheime gehen...
-Thomas: Gute Idee...
-Dietmar: Wahlkampf pregnant machen. Bierdeckel mit Spruch z.B. " Die Piraten -chte Demokraten!"
-Jörg: GurillaWerbung.
-T-Shirts verteilen / OmnibusSchilder kosten 100€ im Monat.
-Mirko: Welche Erwartungen haben wir an die Spitzenkandidaten?
- Wenn man z.B. 10 Stände gleichzeitig am Tag (verteilt) hat, zeigt dies Kraft & Präsenz.
-(Hannes) Direktkandidat in Hannover-Bucholz: Auflistung wo in Hannover welche Einkaufszentren / Ansammlungen sind.
-Gesichter im jeweiligen Wahlkreis sind wichtig...
-Für Infostische benötigt man viele Leute (die sich z.B. am Samstag abwechseln)
-BürgernäheDiskussionenetc..eniger Werbewirksamkeit, mehr direkte Gespräche mit Bürgern.
TOP 5 : THEMEN:
TOP 6 : THEMEN: Einladung Wahl-Party (Frank Fuhrmann)
TOP 7: Termine
Termine
> Piraten Hannover-Seite http://www.piratenhannover.de/
> Fraktion Region Hannover http://piraten-region-hannover.de/
> Piraten Laatzen-Seite http://www.piraten-laatzen.de/
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
> PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
> PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
> Webseite Neu für Lehrte http://www.piratenpartei-lehrte.de/
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Protokoll Aktiventreffen 12.04.2012
FZH Vahrenwald
Beginn 19 Uhr
Protokollführer: Alle oder Manu... wieso nur Manu?
Teilnehmer: 39
Teilnehmer:
Agenda:
Mirko: Moderationsteam gesucht.
TOP 1: Begrüßung / Vorstellung
Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.
6 Neue/Gäste stellen sich vor...
TOP 2: Berichte
Berichte der Mandatsträger/Stammtische (je 1-2 min.)
Vorbereitungen für Ausschussitzungen...
Ihre jetzige Strategie in der Region:
Keine langen Vorträge, sondern Fragen stellen, um etwas zu bewegen.
Bericht aus der Sitzung: "Pimp your Town"
Schulklassen werden geschult zu dem Thema "Aktive Demokratie".
Jeder Fraktionsvorsitzender ist für je eine Klasse "Pate".
Anträge durch Ausschüsse können gestellt werden.
Durch Schüler besetzte Ratsversammlung zum Abstimmen
Einige dieser Anträge gehen sogar in "echt" durch den Rat.
Bezirksräte:
Antrag zu den öffentlichen Bücherschränken.
Gestern in der Ratsfraktion:
Wurde ein Antrag ausgearbeitet, um in Freizeitheimen in denen wir tagen, einen Internetanschluss gestellt zu bekommen.
Dieser soll separat für die Sitzungsräume laufen (könnte auch nur über das Netz der Stadt Hannover laufen).
Umbennung von Straßen
KITAs - von Halb- auf Ganztagstellen
Patenschaften in skandinavischen Ländern
Kai Orak aus Badenstedt/Davenstedt:
Integrationsbeirat
Frage zum aktuellen Stand der Bauwagen-Bewohner.
Kai Orak:
Stadt Hannover beschloss ja, dass sie nach Badenstedt umziehen. Diese wollen aber nicht.
Dazu gibt es also auch nichts Neues zu berichten.
Rainer zur Umbennung von Straßennamen:
Historisch vorbelastete Namen sollten zur Sprache gebracht werden.
nächste Woche Donnerstag neue Sitzung zum Haushalt. (Verschuldung, etc..)
Postkarten zum Thema Versteuerung
Steven Maa:
Telefonische Vorstandssitzung war gestern.
Fragen dazu bitte gerne stellen.
Nord, Süd, Burgdorf, Lehrte (20-30 Leute dort), West, etc...
neuer Stammtisch in Badenstedt-Empelde
Info: Es gibt mehr als 20 regelmäßige Treffen in Hannover.
Zum Angebot "Medientraining" mit dem Namen "Open Mind e.V." von momentan 21 Piraten:
Verhalten muss gelernt werden. Außerdem:
Angebot für ein Rhetorik-Training für Mandatsträger/zukünftige Kandidaten.
Diverse Wortmeldungen/Fragen...
Termin ist angedacht für das 2. Juni-Wochenende (siehe Presseteam).
Carsten: Aufnahmeanträge? Nicht mehr möglich!
Stefan (Schatzmeister für diesen Verein): Wir benötigen Geld für politische Bildung.
Kai: Gibt es dafür ein Parteitagsbeschluss (für die Stiftung)?
TOP 3: Themen
Online-Tool/Übersicht für die Fragen zum Kandidatengrillen:
Karriere-Guide: Wie erlange ich ein Mandat bei den Piraten?
42 Kandidaten sollen aufgestellt werden. Welche Fragen können gestellt werden?
Wer kandidiert denn hier allein für die Landesliste?
-Viele Arme gehen hoch (15-20 Personen?)
Beispiel für eine Art der Frage
Wie stehst du zu Raubmordkopien ?
Sind diese unserer Meinung nach zulässig, ja oder nein?
Wortmeldungen dazu:
sehr unterschiedlich. Von unkonkret, ungeschickt gestellt bis "jede auch noch so "böse" Frage sollte gestellt werden dürfen"...
Christian Koch:
Jeder, der Fragen stellt, sollte sich in Vorfeld informieren, ob diese Fragen nicht schon vorher gestellt wurden. Dazu sollte man das Wiki/Tool benutzen.
Thomas Sokolowski weist auf den Pirat-O-Mat.de hin.
Frank: Wenn man die Frage nicht verstanden hat, kann man nicht auch eine Gegenfrage stellen?
Frage spezialisieren, sodass nur wenige Antworten möglich sind.
Wie hoch ist die Staatsverschuldung in Niedersachsen?
Zwischenruf: Gibt es dafür eine App?
PAUSE 20:35 Uhr - 20:52 Uhr
Jürgen
An Jürgen: Wenn er in den LT gewählt würde, gibt er dann seine andere Funktion auf und gibt es Nachrücker?
Antwort: ja er habe 2
Hannes Amelung Listenplatz 17
Frage: Was glaubst du macht dich so stark?
Interesse an Politik, er ist mehr ein Mitarbeiter, als dass er sich in den Vordergrund stelle.
Schwerpunkte/Themengebiete?
Antwort: sein persönlicher Schwerpunkt: Verkehrspolitik.
Christian Koch Listenplatz 1, 2-6
er geht von etwas von 5% aus
Was konkret will er vorantreiben?
Antwort: Alles, was Piratenthemen sind, z.B. Bürgerbeteiligung, Indect, etc...
Wolfgang will deswegen in den Landtag, weil er eine große Tierschutzproblematik sieht.
2. Schwerpunkt: Bürokratieabbau
Was hat dich zum Tierschutz gebracht?
Antwort: ein großer Teil von dem, was wir essen, kommt von Tieren.
Was ist passiert beim Gründungstreffen AG Tierschutz?
Antwort: Besuch eines (BIO) Hofes. Kontakt zu Landwirten.
Kai Orak Listenplatz 2-43
Warum willst du kein Spitzenkandidat werden?
Antwort: Weil andere deutlich besser sind.
Warum willst du in den LT?
Antwort:Sozialpolitik muss erweitert werden
Der jetzige Bezirksratposten geht verloren?
Antwort: Nein
Oliver
seit wann ist er Pirat, und welche politische Aktivitäten hat er?
Seit Sept. 2011 ?/ Fund-Raising-Beauftragter
Florian Witte / Schwerpunkt Wirtschaftspolitik
Wie sieht es mit seiner A-Stelle aus?
Diese ist zwar garantiert, aber in 5 Jahren wird sie jemand anders belegen.
Warum glaubst du bist du als Kandidat für den LT geeignet?
Antwort:Gute Frage (wird er sich noch überlegen)...
schnelle Auffassungsgabe, piratige Auffassung die der Satzung entsprecht.
Miles
Bereiche Beteiligung / Transparenz
Vorsitzender der JungPiraten
Wie stehst du zu Drogen?
Antwort: Er ist für ein Verantwortungsbewusster Umgang.
Warum sind Jungpiraten in Hannover kaum sichtbar?
Antwort:stimmt nicht, Stammtisch für Jungpiraten
Aktueller Brief von den Jungen Piraten, wie siehst du das?
Wie er entstanden ist, war intransparent.
Ylva aus Barsinghausen
mit und für Piraten etwas bewegen.
Was hat dich zu den Piraten geführt?
Antwort: Die Unzufriedenheit,
Wo siehst du deine Schwerpunkte?
BGE, Bildungspolitik
Presseteam
Fühlst du dich als Frau nicht unterstütz in dieser Partei?
Antwort: Ich möchte nicht gewählt werden, weil ich eine Frau bin.
Thomas S. im Sept./Oktober zugestoßen, er ist sozial-liberaler Vertreter.
Warum glaubst du deine anliegen nur in LT voranzubringen und nicht in der Basis?
Antwort: glaubt er nicht
Wie stehst du zu der Forderung die Zahl der Landesbeamten zu reduzieren?
Antwort: keine, da er darüber nichts weiss.
Wie geht es weiter mit seinen Beruf?
Antwort: Er lebt von Nutzungsrechten als Künstler, auch nach 5 Jahren käme er da bestimmt rein.
Diäten Spenden?
Antwort: ja, er würde sich auch daran beteiligen
Steven Maaß
Möchte etwas bewegen, für die Burger da sein. Hat keine Themenschwerpunkte.
Was passiert mit den Vorstand wenn er gewählt wird.
Antwort: Das Timing ist so, dass dieser sowieso neu gewählt wird
Wie denkst du, das alle unter einen Hut zu bekommen?
Antwort: möchtest du als Vorsitzender kandidieren?
Wie stehst du zum Länderfinanzausgleich
Antwort:Das wird nicht ewig so weiter gehen, es gibt keine Einigung dafür
Betreuungsgeld/Hausfrauenprämie?
Antwort: findet er nicht gut.
Er ist im Vorstand und im Star Trek e.V.
Antwort:nur gegründet, nicht mehr Mitglied.
Michael Stolze
Wie stehst zu der Forderungen, dass keine Friedsurnen für die Asche für die verstorbenen....
Antwort: ??? Gibt es dafür Gründe es zu verbieten?
Wie stehst du zu den Forderungen der Piraten, warum erst jetzt?
Antwort: Konflikt "Geistiges Eigentum - Internet" verfolgt er seit 2006
Das Urheberrecht abzuschaffen, wäre unrealistisch.
Heiko S. 1-41
siehst du dich als Teamplayer?
Antwort: auf jeden Fall!
Lässt sich die Tätigkeit einer Bank vereinbaren?
Antwort:er glaube ja, er entwickelt Software
Wie stehst du dazu, dass die Piraten das Urheberrecht abschaffen wollen?
Antwort: Wir wollen es refomieren, nicht abschaffen
Mirko
Warum will er sich nicht grillen lassen?
Antwort:Er möchte gut vorbereitet in den Wahlkampf gehen.
TOP 4: Termine
Hier die TO:
Hier weitere Infos wie Anfahrt etc.
11:30 - 14:30 Uhr, Freizeitheim Döhren (Raum 4), An der Wollebahn 1, 30519 Hannover
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Protokoll Arbeitstreffen Do., 22.03.2012
19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30
Link für dieses PAD https://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen-Thementag-22-03-2012
Freizeitheim Vahrenwald im "Kleinen Saal "
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Mirko
Protokoll: Manuel
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste
Verhindert
TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung
Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.
TOP 2 : THEMENTAG : Kirche und Staat / Laizismus
Ausstattung : PC / Beamer (Wolf) / Kopien / Info Blätter ( ? )
Koordinator : Carsten Schulz
Referent: Hans-Jürgen Rosin (IBKA)
Info Text :
Am 22. März 2012 veranstalten die PIRATEN Hannover einen Themenabend zum Thema Laizismus - Trennung von Kirche und Staat. Als Referent ist Hans-Jürgen Rosin geladen, der Landessprecher des internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten, kurz IBKA.
Der öffentliche Abend zu dem alle Interessierten herzlich eingeladen sind findet im Freizeitheim Vahrenwald im Kleinen Saal statt. Nach einem Vortrag über die Verflechtungen von Kirche und Staat gibt es Zeit für Diskussionen und Gespräche mit dem Referenten und den PIRATEN der Region Hannover.
Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr. Das Ende ist um spätestens 22 Uhr, die Veranstaltung ist für alle Gäste kostenlos.
Die PIRATEN freuen sich auf zahlreiche interessierte Mitbürger und anregende Diskussionen rund um die Trennung von Kirche und Staat.
+ Anschließende Diskussion ....
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>>>>> Wenn noch Zeit ist oder Vorschläge für die nächste Woche : >>>>>
TOP 3 : Berichte
TOP 4: Themen
TOP 5: Termine
Termine
> Piraten Hannover-Seite http://www.piratenhannover.de/
> Fraktion Region Hannover http://piraten-region-hannover.de/
> Piraten Laatzen-Seite http://www.piraten-laatzen.de/
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
> PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
> PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
> Webseite Neu für Lehrte http://www.piratenpartei-lehrte.de/
--- Protokoll Arbeitstreffen Do., 16.02.2012 19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30 Link für dieses PAD https://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen-2016-02-2012 Harald Kreil Wolf Liebetrau Jörg Pfannschmidt Jürgen Hey Michael Hoffmann Benedikt Schnur Marco Horstmann Steven Maaß Silke Maaß Guido Holzem (komme etwas später) Wolfgang Zerulla Carsten Sawosch Ylva Meier (verspätet) Arne Böttger Markus Flohr Kai Orak Du? Verhindert Heiko Schönemann Florian Witte Hartmut Stender Kenny muss leider studieren :(
Vorstand Telko-VS, 13.02. Steven: Gibt eine herzliche Einladung an alle heraus, teilzunehmen & im Pad mitzuchatten oder auch "telefonisch" Fragen zu stellen. Sonstiges Klagesmarktausbau (Projekt Hannover City 2020+): (Infostand ab 11 Uhr -siehe Pad https://piratenhannover.piratenpad.de/365) Piraten verurteilen die Vorgehensweise des Innenstadtausbaues: Bürger werden nicht einbezogen und teils zugebaut, manches lässt sich nicht in das Stadtbild einbinden. Termin für Direktwahl-Kandidaten: -siehe Pad Nr. 366 https://piratenhannover.piratenpad.de/LandtagswahlDirektkandidaten -dort könne jeder mitmachen ! Termin zur AG Online: Es gibt zu wenig Beteiligung, daher wird überlegt, eine Ausschreibung zu machen für Redakteure, Fotografen, etc... Wahl-o-Mat-Antrag: wurde vertagt. Weiteres: Kontostand: 3000€, geplante Ausgaben in diesem Jahr: 2500€. Mandate Kai Orak: Aus der Sitzung: Die Stadt Hannover plant Wertstoffinseln (von aha). Ralf Kleyer: Kleine Parteien wurden bei bestimmten Themen quasi ausgeschlossen. AGs, Teams, Sonstiges Kurzbericht vom 1. BZR-"RoundTable" (Wolf) Es gab einen Runden Tisch mit den Bezirksräten, da offenbar Defizite in der Zusammenarbeit vorhanden sind. Kurzbericht Piratentreff NORD und den Gästen dort: Folgendes wurde von neuen Gästen besprochen: Innere Regionsstruktur Diskussionskultur, Transparenz, Protokolle und Weiterentwicklung des Aktiven-Treffens (Steven) https://piratenhannover.piratenpad.de/Regionskonferenz (Abgesehen von den gängigen Schlagworten beinhaltet das Konzept die notwendige Anpassung unserer inneren Regionsstruktur. Den jetzigen Zeitpunkt halte ich für völlig ungeeignet. Der Vorstand ist gefordert, hier vorbereitend tätig zu werden. wl) Wir sind hier in einer Diskussionkultur: Alle sollten miteinander vernünftig umgehen. Persönliche Anfeindungen sind bitte außen vor zu lassen. Zum Thema Transparenz: Wir müssen trennen zwischen Transparenz und Privatsphäre. Wie entwickeln wir uns weiter? Welche verbindlichen Themen? Vernetzung aller Seiten wünschenswert. Kurze Vorstellung einer möglichen Änderung der Parteienstruktur von Harald Kreil, Thema siehe hierzu Piratenpad Parteistruktur PAD: https://piratenhannover.piratenpad.de/364 Wie bilde ich Gruppen, formiere sie und bringe sie nach außen? Vorstand RV Hannover: donnerstags 19:00, RL-VS 01.03. / 29.03.2012 montags 19:00, Tel-VS 12.03.2012 AG's, Teams, Projekte Neupiraten-Einführungsworkshop Wann: 25. Februar 2012 12-14 Uhr Wo: Freizeitheim Döhren https://piratenhannover.piratenpad.de/361 Stammtische Garbsen 24.02.2012 um 19:00 Uhr im "Helena" https://piratenhannover.piratenpad.de/322 Neustadt, Freitag, 17.02.2012, 18:00, "Rübenfass" https://piratenhannover.piratenpad.de/Neustadt Nordstadt 21.02.2012, ab 19:00 - 22:00 Uhr im "Kaisers" https://piratenhannover.piratenpad.de/362 Schwerpunkt-Thema: 23.02. 19:00, Präsentation zum Thema BGE durch Vertreter der BI Vorankündigung: 22.03.2012 Schwerpunktthema Laizismus, Trennung von Kirche und Staat, 19:00 FZH Vahrenwald, "Kleiner Saal". Piraten-Postkarten-Aktion Laatzen Wer unterstützt Heiko? Meldungen am besten direkt ins Pad eintragen https://piratenhannover.piratenpad.de/331 LTW in Schleswig-Holstein, 06.Mai 2012 Es werden dringend "Hilfswillige" gesucht für jede mögliche Unterstützung Koordinator in S-H, mailto: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , ist Marcel Louwers, mailto: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Kopie aus aktuellen Eintrag Nds. Forum:
Interessante Links > Erklärung Piraten-Tools http://cloud.github.com/downloads/michiw....9.3-2.pdf ----------
2.2.2012 Raum 22 FZH Ricklingen ab 19:00 Uhr
erreichbar mit der Stadtbahn Linie 3,7 und 17 Haltestelle "BEEKESTRASSE"
Beginn 19:00 Uhr
Einlass ab 18:45 Uhr
Versammlungsleiter: Jörg Pfannschmidt
Protokollführer: Manuel Nitschke (gezählte Teilnehmer : 27)
Anwesend:Piraten / Mandatsträger hier eintragen
Vorgesehene Tagesordnung
19:00 - 19:15 Uhr TOP 1: Vorstellung
Teilnehmer stellen sich bei Bedarf kurz vor.
diverse Neulinge und Gäste...
-keine Vorstellungen-
ab 19:15 Uhr TOP 2:THEMEN VORTRAG "FRACKING"
Interessengemeinschaft "NRÜ GEGEN FRACKING" hält eine Vortrag zum Thema "Fracking"
Referent: Herr Germar Wintzek
Dauer ca. 45 Minuten anschließend Fragen / Diskussion ca. 15 Minuten
Der Vortrag dient zur Information, über Fracking wird auch am folgenden Wochenende auf dem LPT abgestimmt.
1. Was ist Fracking?
2. Arten
3. Technik
4. Risiken und Nebenwirkungen
5. Greenwashing
6. Schlussfolgerungen
Fragen, Anmerkungen und Wortmeldungen:
Florian: Einige EU-Länder haben sich dagegen ausgesprochen?
Steven: Kommunikation mit Niedersächsischen Behörden? Antwort: nach Bergrecht OK
Jörg:
Chris: Bei Erkunden der Bohrstellen rechtliche Hürden?
...gibt es unabhängige Gutachten ? Antwort: Nein -Nur Eigene.
Wolfgang: 1000LKW Ladungen für Wasser + 100 für Chemikalien.... Wie viel davon bleibt in der Erde ? Antwort: ca. 5 %
Hartmut: --zurück gezogen--
Stefan: Piratige Bemerkung: Copyright des Vortrages? 29 Millionen Liter findet er plakativ, welche alternativen haben wir ?
Steven: Wer von uns würde sich näher mit zu dem Thema annehmen?
- Die Piraten Guido und Florian melden sich.
----- PAUSE 20:25 Uhr ----
TOP 3: Vorstandssitzung
-=Ab hier begann ein seperates PAD:
TOP 4: Abstimmung der T/O
Änderungen, Ergänzungen
Thema / Vortrag von Hans-Jürgen Rosin, IBKA, demnächst: Trennung Kirche und Staat.
Themenabend dazu um 22:15 in FZH Vahrenwald.
TOP 5: Berichte
TOP 6: ACTA
https://acta-orga.piratenpad.de/demo PW: 4DieseKleinenMistTrolle2
TOP 7: Aktionen der Piraten vor Ort...
ist Marcel Louwers,
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
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document.write( '' );
document.write( addy_text95188 );
document.write( '<\/a>' );
//-->
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
TOP 8: Fragen, Anregungen
TOP 9: Termine, Infos
Termine
-------------------------ENDE: -22:02 Uhr------------------------
Infos
> Piraten Hannover-Seite http://www.piratenhannover.de/
> Fraktion Region Hannover http://piraten-region-hannover.de/
> Piraten Laatzen-Seite http://www.piraten-laatzen.de/
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
> PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
> PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
-
Regionsversammlung Piratenpartei Regionsverband Hannover
Donnerstag, den 26. Januar 2012, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr, ab 18 Uhr steht der Raum offen für den Aufbau (aufgebaut ist durchs FZH, nur marginale Änderungen).
17:30 kann der Schlüssel beim Empfang abgeholt werden. wl
Einladung siehe http://www.piratenhannover.de/aktuell/aktuelle-meldungen/einladung-zur-ordentlichen-mitgliederversammlung-am-26-januar-2012
=== Ort ===
Freizeitheim Vahrenwald, Kleiner Saal
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
Erreichbar mit den Stadtbahnlinien 1, 2 und 8, Haltestelle “Dragonerstraße”
=== Tagesordnung ===
TOP 1 – Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2 – Wahl des Tagungsleiters und Prototokollführers, Wahl des Wahlleiters und Bestimmung von 2 Wahlhelfern
TOP 3 – Annahme einer Geschäftsordnung für diese Sitzung. Die vorläufige Geschäftsordnung findest du hier:
TOP 4 – Annahme der Tagesordnung
TOP 5 – Bestätigung des Protokolls der letzten Regionssitzung:
TOP 6 – Rechenschaftsbericht des Vorstandes über seine Amtszeit, siehe unten oder http://piratenhannover.piratenpad.de/205
TOP 7 – Bericht der Kassenprüfer
TOP 8 – Entlastung des Vorstandes
TOP 9 – Satzungsänderungsanträge mit Auswirkungen auf die Vorstandswahlen
- siehe unten -
TOP 10 – Neuwahl des Vorstandes. Aufstellen der Kandidaten:
Vorsitzender
stellv. Vorsitzender
Schatzmeister
bis zu 4 Beisitzer
Die unverbindliche Kandidatenliste steht auf
TOP 11 – Neuwahl - Kassenprüfer
TOP 12 – Weitere Satzungsänderungsanträge - siehe unten
TOP 13 – Verschiedenes
Organisatorisches
Akkreditierung: Michael
Mitgliederliste: Dirk
Guido: druckt Mitgliederliste
Quittungsblock => Tilo
Stimmzettel => Tilo
Wahlurne => Tilo
Beamer => Steven
Internet => Dirk (oder das WLAN vom Viva eine Etage tiefer)
Protokoll:
Akkreditierung beendet: 19:38 (Akkreditierte Piraten: 69)
Eröffnung der Sitzung: 19:40
TOP 1) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
OK
TOP 2) Wahl des Protokollführers und der Tagungsleitung
Manuel Nitschke erklärt sich bereit, die Protokollführung zu übernehmen.
Zwei Kandidaten für die Tagesleitung stellen sich vor:
- Volker Schendel
- Christian Koch
- Christian Koch wird zum Tagungsleiter gewählt -
Wahlleiter: Tilo Jenett
Wahlhelfer: Rüdiger Pfeilsticker, Bodo W.
TOP 3) Die Geschäftsordnung (http://www.piratenhannover.de/regionsverband/satzung/geschaeftsordnung-regionsversammlung) wird angenommen.
TOP 4) Annahme der Tagesordnung:
wurde angenommen.
TOP 5) Annahme des Protokolls der letzten Sitzung:
TOP 7) Bericht der Kassenprüfer:
- war ganz geplättet, als er die 101€ nicht erklären konnte.(
- Tilo machte eine sehr gute Arbeit
- richtiges Kassenbuch / Buchhaltungsprogramm wird benötigt
- Planung wird benötigt
- alle Belege lagen vor, alles war korrekt. Die Entlastung des Schatzmeisters wird empfohlen.
TOP 8) Entlastung des Vorstandes:
Der Vorstand wurde entlastet.
TOP 9) Satzungsänderungsanträge mit Auswirkungen auf die Vorstandswahlen:
(Für Satzungsanträge ist eine 2/3-Mehrheit Pflicht)
Satzungsänderungsanträge siehe:
Steven Maaß trägt seinen Satzungsänderungsantrag vor.
Er plädiert für eine schnelle Abstimmung.
Eine rege Debatte mit Fragen & Anmerkungen beginnt.
später: Rednerliste wird geschlossen.
Dafür: 6 Stimmen
Rest : dagegen
TOP 10) Neuwahl des Vorstandes / Aufstellen der Kandidaten:
Die unverbindliche Kandidatenliste steht auf:
Die 4 Kandidaten für den Vorsitzenden: -stellen sich kurz vor-
1. Steven Maaß 24 Stimmen
2. Kai Orak 17 Stimmen
3. Dirk Hillbrecht 20 Stimmen
4. Jörg Pfannschmidt 6 Stimmen
Abgegebene Stimmen Gesamt: 68
(1x Enthaltung)
*Stichwahl* -> Kandidat 1. oder 3. ?
1. Kandidat bekommt 44 Stimmen, 3. Kandidat bekommt 24 Stimmen
------------------------------------------------------------------------
GO-Antrag auf Verlängerung bis 23 Uhr -
*stattgegeben*
20:17 Uhr: Es sind nun 69 Piraten akkreditiert.
diverse Wortmeldungen & Fragen
-Rednerliste wird wieder geschlossen-
Wahlzettel werden erklärt...
-----------------------------------------------------------------------
Die stellv. Vorsitzenden: -stellen sich kurz vor-
Kandidaten: (diverse Fragen an die Kanditaten werden gestellt)
1.
2.
3. Stefan Akerblom 3 Stimmen
4. Arne Böttger 21 Stimmen
5. Wolf Liebetrau 33 Stimmen
6. Jörg Pfannschmidt 5 Stimmen
7. Tibor Maxam 4 Stimmen
Abgegebene Stimmen Gesamt: 66
*Stichwahl* -> Kandidat 4. oder 5. ?
4.Kandidat bekommt 25 Stimmen, 5. Kandidat bekommt 37 Stimmen
(2x Enthaltungen, 2x ungültige Stimmen)
Die Schatzmeister: -stellen sich kurz vor-
Kandidaten:
1. Stefan Akerblom 12 Stimmen
2. Arne Böttger 13 Stimmen
3. Edelgard Härter (heute nicht anwesend) 1 Stimme
4. Michael Hoffmann 37 Stimmen
Abgegebene Stimmen Gesamt: 64
(1x ungültige Stimme)
Die Beisitzer: -stellen sich kurz vor-
Kandidaten: Stimmen: Ja Nein Enth.
1.
2. Arne Böttger 43 13 3
3. Carsten Sawosch 34 17 6
4. Guido Bautz 20 25 9
5.
6. Stefan Ackerblom 21 32 5
7.
8. Jörg Pfannschmidt 12 39 4
9.
10.
11. Thomas Sokolowski 42 10 6
12. Ylva Meier 55 3 2
Abgegebene Stimmen Gesamt: 60
TOP 11) Neuwahl Kassenprüfer
GO-Antrag: Kassenprüfer öffentlich wählen - *stattgegeben*
-kurze Vorstellung der Kandidaten-
Volker, Axel und Tilo werden vorgeschlagen.
Kandidaten zur Wahl:
1.
2. Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker
3. Axel Beierlein
Beide wurden zum Kassenprüfer gewählt.
TOP 12) Weitere Satzungsänderungsanträge
GO-Antrag auf Vertragung
-abgestimmt -> Mehrheit dafür
TOP 13) Verschiedenes
GO-Antrag auf Diskussion über Finanzpolitik:
-abgelehnt
GO-Antrag auf Verlängerung:
-abgelehnt
...
--ENDE--
23:12 Uhr
Fazit:
Steven Maaß wurde mit 44 Stimmen als Regionsvorsitzender gewählt.
Wolf Liebetrau wurde mit 37 Stimmen als stellv. Vorsitzender gewählt.
Michael Hoffmann wurde als Schatzmeister mit 37 Stimmen gewählt.
Arne Böttger, Carsten Sawosch, Thomas Sokolowski und Ylva Meier wurden als Beisitzer mit je 43, 34, 42 und 55 Stimmen gewählt.
Rüdiger Pfeilsticker und Axel Beierlein wurden beide(!) zu Kassenprüfern gewählt.
--
Protokoll Arbeitstreffen Do., 19.01.2012
19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30
Link für dieses PAD https://piratenhannover.piratenpad.de/327
Freizeitheim Vahrenwald Raum 12
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Wolf Liebetrau
Protokoll: Manuel Nitschke (Teilnehmer: 29)
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste
Vorgesehene Tagesordnung
TOP 1: Vorstellung
Teilnehmer stellen sich bei Bedarf kurz vor.
diverse Neulinge und Gäste...
2 Piraten aus Celle (dort gibt es 36 offizielle Mitglieder) wollen sich unser Aktiventreffen
mal ansehen...
>>> vorgezogen aus TOP 4: Themen "Schwerpunkt-Thema ÖPNV"
TOP 2: Abstimmung der T/O
Änderungen, Ergänzungen
Thema / Vortrag von Hans-Jürgen Rosin, IBKA, demnächst: Trennung Kirche und Staat.
TOP 3: Berichte
-keine-
-keine-
& AG Wahlkampf
Wahlkampf für LTW hat zu sorgen, dass wir nach außen gut ankommen.
Es wird ein "Trust"-Plakat geben (um uns sofort vom Plakat her zu erkennen).
2 Mailinglisten sind zum Eintragen vorhanden.
16 Piraten waren vor Ort in Hildesheim beim Austausch
Fragen zu den Kosten?
Es gibt eine Lücke 25.000€ für Wahlkampf.
Reiner: War dies das erste oder zweite Treffen? Antwort: Zweite, und das Dritte folgt.
Wolfgang: Frage zu den T-Shirts, die es mal gegeben hat mit dem kleinen Piratenlogo -
diese sind nirgends mehr zu finden?
Pressemitteilung ist ja endlich raus. Im Ihme Bote ist es erschienen und die Neue
Presse hat Dirk angerufen, was wir uns darunter vorstellen.
Er vermutet, dass dort drin etwas darüber Morgen stehen wird.
Mit 15 Anwesenden durchgeführt. Neuling aus der CDU dabei.
Wir haben über Aktionen vom Stammtisch gesprochen.
z.B. Projekte: Aufruf von Schleswig Holstein zum Wahlkampf.
TOP 4: Themen (bitte selbst eintragen)
Zeitbedarf geschätzt: 1 1/2 Stunden, Beamer bringt Reiner B. mit
(Dieser Punkt wird, mit Rücksicht auf die Referenten, vor "Abstimmung der T/O"
behandelt)
Jens Pielawa hält einen Vortrag zum D-Tunnel
1964 wurde das Stadtbahnetz mit 3 Strecken geplant. (A,B,C)
schon in den 90ern wurde diskutiert, ob der D-Tunnel gebaut werden soll.
Dieser würde die jetzige Linie 10 sehr unterstützen.
Aber statt dessen wurde die D-Süd (Linie 6) gebaut.
Für die D-Linie gäbe es verschiendene Ausbaustufen. (siehe Flyer) d-tunnel.de
Grüne sagen, der Tunnel wäre zu teuer ? (Gutachten für Kosten Betrag 32 Millionen €)
Der Niederflur Vorschlag kostet 8,5 Tausend € mehr pro Jahr.
Fragen/Anregungen:
Stefan: Was sagen die Bürger dazu? Volksbefragung ?
Antwort Jens: 80% sagen laut Umfragen -> "baut den Tunnel"
Carsten: Sicherheitsaspekt am Bahnhof, weil so viel Fussgängerverkehr.
Florian: Welche Kosten übernimmt der Bund ? Antwort: 75% Bund und Länder.
Wolfgang: Er hört immer das Argument, es kostet nur 30 Mil. € , weil 100 Mil. € kommen
von wo anders, dies wäre eine denke, die er nicht unterstützt.
Mit Steuergeldern sollte man vernünftig umgehen!
Strassenbahnen die Oberirdisch fahren, gibt es schon länger in vielen Städten und es
werden keine Personen überfahren.
Antwort Jens: 130 M € sind klar Steuergelder, aber auch 60Millionen € für andere
Variante.
Niederflurbahnen waren früher auch in der Diskussion. 2 Gutachten sagen aus, dass
Niederflur 8500€ teurer je Jahr kommt.
Jörg: Unfallstatistiken von Hanover HBF gibt es, war auch mal in der Presse.
Antwort Jens: Kurt-Schuhmacher Str. ist an 1 Stelle bei den Unfallzahlen.
Leichter Bogen der Strasse Ernst August Gallerie.
Management sagt: Wenn die Stadt Hannover so etwas plant, könnne wir auch zu
anderen Mitteln greifen.
Carsten: Gibt es ein Beispiel für Niederflurbahnen in Hannover ?
Antwort Jens: Nein, gibt es nicht. Ist etwas völlig neues.(Tiefergelegtes Fahrzeug mit
35cm )
Nach 13 Jahren würde die Region die 32Millionen € wieder raus haben.
Totschlag Argumente der Grünen:
Tief im Keller (Kriminalität), es dauert länger dort runter zu gehen
Chris: Wie lange würde der Bau dauern?
Antwort Jens: Der Tunnelbau unter der Sallstr. ist gestorben.
1. Ausbaustufe 130m € bei 3-4 Jahre Bauzeit.
2. Ausbaustufe Marienstr. (Kreuzungststation) würde mehr verknüpfen.
3. Minivariante.
--------------schnipp---schnapp--------------
Dirk hält einen umfassenden beamerbegleiteten Vortrag über die D-Linie.
Schwerpunkte-> Geschichte, Planung, Status, Zukunft
Fazit:
Grüne, Linke etc.. wollen Niederflur, wir jedoch eher Hochflur. (Hinweis auf
unser Wahlprogramm)
----- PAUSE 20:32 ----
Kindergärten sagen, dass sie die Bücher/Lieder schon haben.
Wichtig ist, dass die KiTas nichts von politischen Parteien / Personen annehmen dürfen.
Lieder die teilweise 60 Jahre alt sind.
(siehe PAD, wo etwas schon verteilt wurde.)
Gast: Seine Tochter arbeitet in einer KiTa.
Ersetzt man damit Kosten, dass der Kindergarten etwas zahlen muss?
Antwort: Es geht um das Leistungsschutzrecht.
Man umgeht den Schutz, indem man die Noten neu setzt.
ist Marcel Louwers,
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
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document.write( '' );
document.write( addy_text79435 );
document.write( '<\/a>' );
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Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
TOP 5: Fragen, Anregungen
(Anm.: wegen der Parallelität beider Themen wird im Folgenden keine Trennung der Punkte vorgenommen)
Jörg: Wir vom Stammtisch Nord verurteilen (mit 15 Personen dort einstimmig beschlossen), dass in der Geschäftstelle der Piratenpartei nun eine Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen arbeitet.
Was gibt es von dir (Dirk) dazu zu sagen?
Dirk: *Will sich nicht dazu äussern.*
Reiner: Es fehlt Background, es geht einmal um einen Job und zum einen um politische Arbeit. Wo wer herkommt, hat mich als Arbeitgeber nicht zu interessieren!
Artikel im GG: Niemand darf wegen seiner politischen Gesinnung bevor - oder benachteiligt werden.
Was spricht dagegen, wenn man eine Person mit derartigen Detailwissen (von Hannover) aus klammert ?
Er findet dies ein Unding, was dort auf der ML abläuft.
Carsten: Es geht um die Funktion der anderen Partei. Sie war vorher mal bei den Piraten.
Die Loyalität scheint aber bei ihr eher für die Grünen zu liegen.
Wolfgang: Es geht um Funktion, nicht in welcher Partei man Mitglied ist ?
Es wurde vorher nicht Transparent gemacht!
So etwas erwarte ich, wenn wir Transparenz auf unserer Fahne schreiben.
Manager arbeiten auch nicht gleichzeitig für Die Telekom und vodafone.
Volker:
1. Ihm ist aufgefallen, dass Dirk nichts sagte, als er vorhin gefragt wurde!
Nur: nö, ich sage nichts.
Er liest die Neue Presse Meldung vor: Frau Knoll....
Kommmunalverfassungsrechtlich ist dies sehr bedenklich.
2. Kai hat gepostet, dass du die Familie Knoll seit vielen Jahren kennst. Wenn dies so ist, hättest du nicht ... (Wulff Vergleich)
3. Er ist hier eingetreten wegen des Transparenz Gedankens und der Basisdemokratie.
Was aber nun abläuft ist Piratenpolitisch Murks. Grüne und Piraten ?
Das ist eine Bundesweite Pressemitteilung Wert und Hinterzimmerpolitik !
Jörg: Muss Reiner widersprechen, GG hin oder her, das sei ihm sch... egal.
Dies ist ein Transparenz Problem.
Wie wäre es mit Anonymisierte Bewerbung? Hat nicht mit Datenschutz zu tun, warum ist dies nicht passiert ? Schon vor Wochen bei der Diskussion zum Aktiventreffen wurde der Punkt intensiv kontrovers erörtert 2. Frage auch über Formspring gestellt: Hast du privat Beziehungen mit Ihr ?
Dirk: findet es spannend, wie hier zu einem Unterstellungen getätigt werden, die völlig aus der Luft gegriffen sind. Es wird so gedreht, wie es einem gerade passen könnte.
Eine Begründung vom Statament Stammtisch Nord gibt es nich, nur Polemik ?
Die Einstellung von Personen ist sehr sensibel, dem gesamten Bewerberpool gegenüber.
Anfragen zum Stand der Personen Bewerbung konnten also nicht im Prozess beantwortet werden.
Findet er unfair: anonymisierte Bewerbungen (versetze dich mal in die Position der Person).
Diskussions Unkultur. Ich, der sehr abgebrüht dem gegenüber ist, ich sitze hier bei einer Partei die anders Politik macht und bei der erstbesten Gelegenheit, - mit Vermutungen und Behauptungen - , da wird diese Gelegenheit eiskalt genommen. Das finde ich bemerkenswert.
Stefan: Mein Name ist Hase, ich weiss von gar nichts ?! Da ist etwas faul im Stadtrat?
Es fing an, dass Jörg sagte 15 zu 0 wurde etwas gewählt, und wir haben nun eine Grünen-Politiker eingestellt?
Ich möchte das gerne verstehen Dirk : "Du hast eine Grüne eingestellt?"
Dirk: Das ist kein Widerspruch.
Florian: Es wurde viel gesagt, allerdings hast du immer noch keine Stellung dazu genommen, ob du sie kennst. Wenn ja: Hast du darüber nachgedacht, dass sie aus den Bewerberverfahren
ausgeschlossen wurde ?
Dirk: kennt Henning (einer der ersten die in NDS aktiv waren) und Imke wo sie beide bei den Piraten aktiv waren. (ja sie sind verheiratet)
Politisch sehr patente Menschen, in diesem Zusammenhang kam auch die Bewerbung von Imke.
Jürgen kennt sie auch, beide aus diesem Vorfeld. Daraus kann man kein Ausschluss machen. Es gibt keine pers. Bekanntschaft. Nur das wir uns in der Partei hier kennen gelernt haben.
Miriam: liest vor: Bundessatzung §2 Abs 2. : Die gleichzeitige Mitgliedschaft, ist nicht ausgeschlossen......
Sie meint: Wir können das also tun, ausserdem ist dies eine Arbeitstelle.
Laut GG egal welche politische Gesinnung man hat.
(nachträglich eingefügte Kommentierung jp: Es geht nicht darum eine doppelte Parteimitgliedschaft, sondern jemand einen Fraktionsvorsitz in einem Stadtteil für eine andere Partei inne hat...stellt Euch vor, wir würden in Sachsen dann einen NPD oder DVU Fraktionsvorsitzenden einstellen----gleiches Recht für alle, oder ?)
wl: Sie ist aber gar nicht gleichzeitig irgendwo Mitglied.
Reiner: Arbeitgeber ist die Ratsfraktion.
Zwischenruf wl: Arbeitgeber ist die Stadt Hannover
Reiner: Und die Ratsfraktion hat über ihrer Mitarbeiter bestimmt, andere können & haben da nicht mitzureden.
Ich weiss nicht ob z.B. Saskia in einer anderen pol. Partei ist.
Ihre Ehrenamtliche Tätigkeit hat mit dem Job nichts zu tun.
Carsten: Sie hat ein Mandat bei den Grünen, nur darum geht es hier.
Es bleibt ein fauler Geschmack im Mund, wie die Sache jetzt gelaufen ist.
Jürgen und Dirk wurden befragt, erst als es nicht mehr zu verhindern war, kam es raus.
Da war 0 mit Transparenz. Und es widerspricht dem Geist der Piratenpartei.
Dirk: Wie schon auf ML geschrieben, wurde im Vorfeld Gedanken gemacht, ob dies so zusammen mit allen Beteiligten klappen kann. (Im Rahmen des laufenden Bewerbungsverfahrens)
Zu der Öffentlichkeitsmachung: -solange Prozess nicht abgeschlossen ist-, ist dies ein Verfahren was nicht öffentlich ist.
Wir haben hier jemanden, der politisch ein sehr intelligenter Mensch, der uns als Mitarbeiter eine gute Bereicherung ist .
Fragen:
Gibt es bei den 4 Frak. Mitarbeiter, noch weitere? Dirk: meines Wissens nein
Gibt es pers. Beziehungen zwischen irgendwo? Dirk: Nein (ausschliesslich sich bezogen)
Erwägung Möglichkeit umstrittene Personal Entscheidung rückgängig zu machen? -Nein!
In diesem Fall Basta-Politik zu einem Transparenten Umgang
Antwort Dirk: Er kann teils ML nachvollziehen, Fraktion muss vetraulichkeit wahren, daher ist dies so gelaufen
Ich stehe dafür, dass so etwas anders läuft.
Bei Personal Sachen spricht er sich aus für einen Kreis von Entscheidungen.
Die Fraktion hat entschieden (nicht er allein) Im Zitat im NP Interview wurde er schroff zitiert.
Volker: Miriam hat Recht, wir haben in der Satzung diesen $2 Abs 2.
Aber: es geht hier gar nicht darum.
Aussage von Dirk , dass man Arbeiter schützt in einen B-Verfahren ist ok.
Es sei denn es ist politisch !
Es hätte euch jeder Zeit zu Gebote gestanden, diese eine Person an die Basis zu Fragen.
(statt dessen werden wir nun durch den Kakao gezogen)
Piraten stellen eine Grüne Fraktionsvorsitzende ein, dass kann man so nicht begründen.
Chris: Seit 24.11 läuft Bewerbungsfrst bei wie vielen Bewerbern? Dirk: gut ein Dutzend.
Bei den Anforderungen die erfüllt werden, da war sie die einzigste und fähigste? Dirk: ja
Dann ist es egal und korrekt.
Micha: Wir reden von einen öffentlichen Amt, was sie bekleidet.
Wir sind als Bezirksräte auch ehrenamtlich. Das lässt sich nicht unter einen Hut bringen.
Freitag wurde schon die Frage gestellt, aber die Mail wurde nicht beantwortet.
"Wenn ihr Fragen habt, dann fragt" -sagt er immer, aber dann wurde es nicht beantwortet !!
Dirk: wann und welchen Kanal ?
Micha: Montag wurde auch nichts gesagt, es käme doch bis heute nicht herraus!
Jörg: ...mehrere Parteimitgliedschaften wären wünschenwert schrieb er auf der ML.
In der Satzung da steht aber: Es ist nicht "ausgeschlossen" .
Du reitest auf Personen und Bewerbungsprofile herum.
Warum haben die denn nicht anonymisierung Bewerbungnach Vorgabe des Bundesbeauftragten für Gleichstellung? Das ist möglich! EInen Internetlink dazu hast Du,Dirk,per Formspring erhalten
Es geht um Kernkompetenzen. Frau Knoll war vorher bei den Piraten.
Ich gehe doch auch nicht zu meinen ex-Chef zurück, und lasse mich doppelt einstellen.
Dirk: anonyme Bewerbungen sind nicht zielführend. Aber informativ um ein Meinungsbild der Basis einzuholen.
Reiner: Kann die Diskussion nicht verstehen.
Es geht hier um eine Arbeitstelle, es geht niemanden etwas an, ausser den Betroffenen.
Miriam: angeblich Fraktion habe es es erst heraus gerückt, wenn es in der Presse gestanden hätte.
Für sie ist das viel kritischer. Wenn da vorher absprachen zum Schutz getroffen wurden, findet sie das unfair.
Was hat Micha der NP erzählt?
Wovor habt ihr Angst? Das wir eine dort sitzen haben die pol. aktiv ist, und zu anderer Partei Kontakt hat?
Carsten: Geschäftstelle ist auch dafür da um mit den Leuten zu reden. Irgendwer lügt hier.
Ihm ist am Freitag am Stammtisch Südstadt gesagt worden, dass Dirk und Imke pers. Beziehungen haben.
Dirk ist intelligent genug, um die Brisanz des Themas zu beurteilen.
Michael: Es ist piratig, wenn wer zu anderen parteien kontakt hat. -da stimmt er zu.
Fakt ist, ich und andere hier finden, dies ist ein hoch politischer Vorgang.
2 unvereinbare Position. Er hält das wie für einen Karnevalswitz.
Zu glauben, für die Bezirksräte ist eine andere pos. zuständig.
So etwas hätte er vorher mit Marina Weissband besprochen.
Stefan: Findet das auch so.
Wenn Dirk sagt, bei den grünen geht es "Gesitteter zu".
Dann möge er doch bitte auch zu den Grünen übertreten.
Er ist empört über den gesamten Vorgang. Wie soll man als Mensch, wenn man eine andere politische Gesinnung hat für eine andere Partei arbeiten ?
Er sieht es nicht ein, dass wir die grünen mitfinanzieren.
wl: Arbeitsrechtlich ist das eine. Geheimnissverrat sieht er auch nicht.
Das Argument: Das ist eine Entscheidung der Fraktion? Natürlich !
Klar ist er auch nicht verpflichtet, während des verfahrens andere einzubinden.
Aber: Wenn ich andere einbeziehen möchte, dann gibt es Wege.
Mich stört, schon sehr lange das beharren auf ein Recht.
Wenn man es hat, muss man es nicht auch mit allen Mitteln durchsetzen.
Selbst wenn es rechtlich sauber war, fehlt hier die Bereitschaft zu sagen: ich muss dass nicht tun. GEMEINSAM -Das vermisse ich!
Reiner: War in der Geschäftstelle, hat mit Imke gesprochen. Und findet die Kultur wie hier gesprochen wird, für sehr problematisch.
Kultur der Auseinandersetzung ist grottenschlecht, anstatt mal nach zu fragen: Was ist da überhaupt los? Sind hier die Umgangsformen "zum Kotzen".
Chris: Wolf hat ein schönes Schlusswort gesagt. Es ist alles gesagt.
Ich finde es sehr schade, dass hier Unterstellungen gemacht werden, ohne die Leute zu kennen.
Er kennt seit 2007 Piraten.
??: Es ist ein Kommunikationsproblem.
Miriam: Vorschlag von wl war ok. Ist halt eine Misstrauens- oder Vertrauenssache.
Volker: Natürlich hätte die Basis befragt werden sollen.
Er stellt fest, dass es eine Menge Leute gbit, die das sehr kritisch sehen.
Dirk: Man hätte Imke vorführen können ?
Dazu kann er nur sagen: es gibt Menschen die können das nicht.
Er findet das grenzwertig hier heute Abend, aber das war ihm schon im Vorfeld klar.
Ich will - für die Piraten - gute Politik im Stadtrat machen.
Und wenn da Menschen sind, die nicht damit umgehen können, wer für uns arbeitet.
Für ihn bestärkt der heutige Abend, dass ihm Vorfeld richtig entschieden wurde:
Wir bewerten das für uns intern, wir werden sie für uns intern einstellen.
Florian: Person direkt anschreiben, ML ist gut zum ansprechen. Offen ansprechen (Transparenz)
Er würde dies in Zukunft schon öffentlich machen.
Reiner: Wenn ich ein Problem mit einer Person habe, macht es Sinn erstmal direkt in Kontakt zu treten. Über ein Forum das zu machen, geht nach hinten los.
Bekannte die Ralf kennt, sie haben schon in Juli darüber gesprichen, dass Personal eingestellt wird.
Carsten: es scheint hier bei den Piraten gewisse Seilschaften zu geben.
Ist ja auch positiv berichtet worden, dass sie die Piraten seit 2007 in Hannover aufgebaut haben.
Es gibt bestimmt genügend Leute die für diesen Job qualifiziert sind, aber nicht diesen politischen Hintergrund haben.
Es geht um den Stil, bestimmte Dinge zu kommunzieren.
Andre: kommt nicht aus Hannover, kann Dirks Argumentation folgen.
Diskussionskultur hier jedoch recht gewöhnungsbedürftig und Rabiat.
Habt ihr als Fraktion darüber mit ihr gesprochen, würdest du dies anders machen im nach hinein?
Dirk: sie hat zuerst gesagt, dass sie sich das nicht antun möchte. Sie hat ML abbestellt, da war sie weitsichtig. Das dies natürlich ein politisches Hintergrund hat, habe sie natürlich erkannt.
Sie haben immer gesagt, sie werden dies öffentlich machen. Das muss mit den Grünen kommuniziert werden. Schlussendlich war es ihre Entscheidung.
Miriam zu Dirk: findet das toll / Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Volker: Wir haben ein Piratenansatz, wir sind anders.
Das geht darüber hinaus, faktisch hat die Piratenbasis keinerlei Einflussnahme gehabt.
Du tust so, als wenn dies eine 0815 Nr. ist. Wir hätten das politisch gut vermarkten können.
Reiner: Thema ist faktisch verbrannt um es positiv auszunutzen.
Carsten: Offensichtlich wollten Dirk und Jürgen dies nicht pol. ausnutzen.
So viel Qualifikation braucht man nicht für eine 1/3 oder 1/2 Stelle, dass man nicht auch andere einstellen könnte.
Dirk: Wenn du Dinge vermutest, kann ich nur sagen das diese falsch sind. Es taucht immer das Wort Transparenz auf.
Wir haben es hier mit Prozessen zu tun, in die Menschen involviert sind. Jeder steht da in einem anderem Einsatz.
Wenn wir an einen Vorgang eine Transparenz-Anforderungen stellen, kann es sein dass wir andere nicht mit nehmen.
Lasst uns doch mal sehen was sich daraus entwickelt, lasst uns doch mal etwas Neues probieren.
wl: Diese Diskussion und was auf der ML war, ist grenzwertig. Dirk weiss das auch selbst.
Wir reden darüber erst jetzt, wo bereits was in den Brunnen gefallen ist. Dies ist eine Folge von dem, was der Ratsfraktion vorgeworfen wird.
Es macht hinterher kein Sinn, "was wäre wenn" zu diskutieren
Erkenntnis: Wir müssen uns in Zukunft überlegen, was Transparenz wirklich für uns heisst.
Ich kann unter 300 Piraten in Hannover immer schwieriger transparent handeln.
(es werden immer mehr) & da müssen wir schauen, wie wir 300 techn. eingebunden / abgewickelt bekommen.
Wir müssen uns also überlegen: Was ist Transparenz? Z.B. das jeder hier jeder her kommen kann?
Wenn wir beide uns alleine unterhalten, ist dies für andere Piraten nicht tranparent !
Und: Vertrauen kann man nicht erzwingen!
Es ist kritisch: "Vertrauen fordert immer der, der am längeren Hebel sitzt, der am kürzeren Hebel soll es geben"
Daher ist das mit dem Vertrauen immer so ein Problem.
Er hält also fest:
Wir haben hier 2 unterschiedliche Positionen:
Position 1, das Thema hat politische Brisanz.
Position 2, die Fraktion hätte richtig gehandelt.
TOP 6: Termine, Infos
Termine
Die Freunde des BGE e.V. halten ein Referat und stehen danach für Fragen
zur Verfügung.
Beamer müssen wir noch besorgen, FZH hat keinen,
>>>>>> WER hat oder kennt wen und organisiert das?
Beamer für welche Veranstalung? am 23.02. kann ich (nach aktuellem Stand der Dinge) einen mitbrigen (Reiner B.)
22.03.2012 Schwerpunktthema Laizismus, Trennung von Kirche und Staat,
19:00 FZH Vahrenwald, "Kleiner Saal".
Referent Hans-Jürgen Rosin, IBKA
Infos
> Piraten Hannover-Seite http://www.piratenhannover.de/
> Fraktion Region Hannover http://piraten-region-hannover.de/
> Piraten Laatzen-Seite http://www.piraten-laatzen.de/
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
> PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
> PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
TOP 7: Entschließungen
-verlängerte Sitzung-
Ende war dieses mal erst um
-= 22:55 Uhr =-
-Protokoll Arbeitstreffen Do., 12.01.2012
19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30
Freizeitheim Vahrenwald Raum 12
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
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Online-Diskussion auf dem Vorwege des Arbeitstreffens
Moderation: (JP) Ich schlage hier eine Rotation vor / mal ein Mandatsträger - mal jemand aus dem RV- mal ein aktiver der Piraten)
(CS) Wo soll da der Nutzen sein? Halte ich für nicht sinnvoll
(Mirko) Ich bin auch dagegen....
1. Möchte keine weitere klassenmäßige Aufteilung der Piraten in
Mandatsträger und RV und Aktive, wie es hier wieder angesprochen wurde.
2. Finde das die augenblickliche Moderation bzw. Schriftführer den Job gut
machen und warum etwas ändern wenn es läuft ? Kann mich noch gut an
die Rotation davor erinnern und die Erinnerungen sind nicht positiv !
(Evt. persönliche Aspekte sollte der Antragsteller mit dem Betreffenden
im Einzelgespräch ausräumen - Mein Tipp)
(YM) Ich bin sehr dafür, dass Wolf das weiter macht. Das ist doch eine wirklich deutliche Verbesserung gegen das Chaos vorher und er macht das wirklich gut!
( JP ) Nun ja, wie es früher lief...keine Ahnung..doch es ist alles immer verbesserungswürdig...ergo mal demokratisch und piratig..diskutieren und abstimmen..oder so :-)
(Heiko S.) Manchmal werden auch neue "Talente" entdeckt, die sich sonst zurückhalten würden oder weil der "Moderator" auch mal mitdiskutieren möchte (evtl. gerade bei Themen, wo der Moderator "mal richtig mit machen möchte"). Der Schriftführer und der Moderator machen einen guten Job, keine Frage.
Anmerkung von Manuel: Ist dies hier neuerdings (schon bevor das Treffen beginnt), eine Diskussionsplattform?
Bemerkung Mirko: Wenn ich nicht teilnehmen kann , wo soll ich meine Meinung zu o.a. Thema hinschreiben ?
Mailingliste, Chat, Mumble http://wiki.piratenpartei.de/Mumble, Stammtische, etc ...
Zu einem Thema zum Aktiventreffen ??? Das ist hier ein Arbeitspad Manuel kein Dokument, jeder kann was auch immer zum Thema eintragen , oder . Denke schon es passt hier hin, hab ja nicht geschrieben was es bei mir zum Mittag gab.
====================================================================
(Thema "Moderation" wird vor dem formalen Beginn der vorgesehenen eigentlichen T/O behandelt)
Moderation: (JP) Ich schlage hier eine Rotation vor / mal ein Mandatsträger - mal jemand aus dem RV- mal ein aktiver der Piraten)
Jörg: -trägt Anliegen vor-
Manuel: Dies war Gespräch auf dem Stammtisch Nord, daher müsste es auch welche geben, die sich dafür bereit erklären...
WL: Aber es sollte klar sein, dass derjenige dies erst einmal vorbereiten sollte und auch z.B. 60 Seiten etc.. ausdrucken. Die 2 1/2 Stunden hier beim Treffen sind das Geringste dabei.
Thomas: Lasst und daraus kein Stundenthema machen. Wie sieht es mit einen Stellvertreter aus? Z.b. wenn mal jemand hier krank oder verhindert ist?
Wolfgang: Findet es gut wie es jetzt ist, bedankt sich.
Florian: Über Begrenzung der Rednerzeit kann abgestimmt werden.
Benedikt: Findet Vorschläge nicht schlecht, Thema hörte sich für Neulinge / die neu herein kommen aber streng und unfreundlich an.
Carsten Schulz: Themen sollten schneller abgearbeitet werden, wer ist bereit noch bei der Moderation mit zu machen?
*2 melden sich. Rudi & Jörg.*
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Beginn des Arbeitstreffens
Moderation: Wolf Liebetrau
Protokoll: Manuel Nitschke / Teilnehmer: 33 (gezählt von Markus Flohr)
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste
Ylva Meier
Jörg P.
Jörg Renziehausen
Carsten Sawosch
Wolfgang Zerulla
Mirko Klisch (kann leider Do. - diesmal nicht dabei sein)
Kenny (wieder nicht dabei - uni :/ )
Stefan Akerblom
Hannes (verhindert)
Michael Hoffmann
Thomas Sokolowski
Benedikt Schnur
Marc Herrmann
Axel Widiger
Florian Witte
Kai Orak
Rainer Nitz
Markus Flohr
Michael S
Carsten Schulz
Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker
Reiner Budnik
Jürgen Junghänel, bis nach TOP HSK Hannover
Vorgesehene Tagesordnung
TOP 1: Vorstellung
Teilnehmer stellen sich bei Bedarf kurz vor.
Ein Herr vom Regionalgeld "Leine Kies" stellt sich kurz vor.
Christian -> sei "offizieller Botschafter für die Hildesheimer Piraten".
Daniel und Michael vom Stammtisch Linden.
TOP 2: Abstimmung der T/O
Änderungen, Ergänzungen
Carsten Schulz fängt eine Grundsatzdiskussion über unser Arbeitstreffen an, und ist in Uneinigkeit über die Schwerpunkthemen wie z.B. die Stammtischberichte.
Eine rege Wortmeldung beginnt:
Die meisten möchten schon seit jeher Berichte von den Stammtischen hören.
Allgemeine Mehrheit ist mehr für Kommunale, als für bundesweite Politikschwerpunkte.
TOP 3: Berichte
· Vorstand
·
· Mandate
· (aktuell: Kamera-Überwachung in Laatzen, Kostengestaltung "Aqualaatzium",...)
Weiteres > https://piratenhannover.piratenpad.de/314
für den 9. Februar:
Antrag für Expertenmeinung der rechtsaktiven im Stadtbezirk.
CDU -ist so weit- den Antrag zu unterstützen.
Meinungsumfrage an die hier anwesenden Piraten: Was wäre besser ?
Erklärt Vor/Nachteile über nicht öffentlich / öffentlich ?
(Verfassungschutz, örtliche Polizei)
Benedikt: wenn öffentlich, was ist mit den Schutz von Einzelpersonen ?
Jürgen Hey: nicht öffentlich seie besser, die Leute sprechen dann freier.
??: Was ist mit den Referenten?
Benedikt: Öffentlich ist piratiger.
Christian: Abwägen, erst horchen wie es wäre, dann entscheiden.
· AG’s, Teams, Sonstiges
Es gibt nichts, welches man nicht auch nach "aussen" tragen kann.
Wir sind gerade dabei, ein Gerüst aufzubauen und ein Ticketsystem zu bestimmen
Themen.
Basispiraten, wie auch Mandatsträger, sollen dort einfach mitmachen können oder
sich informieren.
heute, 12.01.2012, um 17:30 Uhr direkt vor dem Arbeitstreffen im selben
7 TeilnehmerInnen
BGE inhaltlich kontrovers diskutiert. Im 4 wöchigen Rythmus gibt es treffen, um sich
Kompetenz anzueignen. Was wollen wir Piraten im BGE sehen / erreichen?
Vorallem: Dass wir zum Wahlkampf mit einer guten Präsentation / Flyer aufwarten.
-stellt kurz das Pad vor-
Frage von einem anderen Piraten:
WELCHES PAD? WO ist die URL ?
(Manuel: hier:) https://piratenhannover.piratenpad.de/LQFB
-sammeln in der Region Information zum Asbest Abtransport in Wunstorf.
Dies soll auch Öffentlichkeitsarbeit für die Piraten werden.
Im Forum für NDS stehen die AG´s und Co....
Wir wollen versuchen, uns anzubieten für andere Tierschützer und aktive in der
Öffentlichkeit.
Jörg P: Es war vor kurzen dort zum Thema "Asbest" eine DEMO.
Piraten waren leider nicht dabei ? Bei welchen Demos könnten welche mal
dabei sein?
Heike: Hat in Katzenzeitung gelesen, das Missbrauch von Tieren nicht strafbar ist.
Warum treten wir nicht dafür ein?
Carsten Sawosch: Moment! Bevor ich zu einer Demo fahre, muss erstmal Position
dazu bezogen werden.
Reiner: kann sich erinnern, dass die Occupy -Bewegung sehr wohl etwas gegen
Parteifahnen hatte. Dies muss also vorher immer angeklärt werden.
Rudi: Gibt es Regeln für die Zucht und Haltung von Tieren?
Wolfgang: Anforderungen zu niedrig für beruflich genutzte Tierschulen / Betriebe.
Carsten Schulz: Wir wissen doch gar nicht über was wir diskutieren, um in die
Öffentlichkeit zu gehen brauchen wir eine Position.
Benedikt: Dies war hier nun schon oft genug Thema! Noch mal:
Wir können hier nichts beschliessen, dazu muss man auf die
Regionsversammlung gehen!
Allen: nur eine Bemerkung:
Es gibt Regeln für Haltung und Züchten von Tieren, und wie sieht es mit
Kindern aus?
*betretenes Schweigen*
--PAUSE 20:32 - 20:49 Uhr --
Stammtische
(Thema u.a. Rotation Moderationen..s.o. / Zeitrahmen f.Beiträge /
Mandatsträgerberichte nur wenn es wichtige Sitzungen -Ereignisse gab?)
siehe auch ML: In Hannover Nord gibt es nun zwei Stammtische.
Das im Fresko und eines für Hainholz.
Wir belassen unseres fest im Fresko, weil die Mehrheit dafür ist und der Zulauf steigt.
Über Regionsversammlung und deren Themen wurde dort gesprochen.
Bild vom Stammtisch soll bald auf unserer Internetseite. :-)
Die Moderation des Stammtisches wechselt mit Axel W..
Stammtisch fand am 4. Januar statt. Dies war das 4x mal Stammtisch dort.
Verschiedene Themen wie z.B. zum Falkenkeller wurden besprochen.
Es wurde zum Sachstand noch mals nachgefragt.
Wieso gibt es keine Reaktion auf die Fragen beim Bürgermeister?
Bisher: -Keine Antwort!
2x Pressemitteilungen vom Stammtisch wurden gemacht.
Wennigsen sucht von der Verwaltung Anbieter für Atomstromfreien Strom.
Dies wurde von der Region blockiert, weil der Wettbewerb sonst nicht frei wäre.
Dann gab es noch Piraten-Neujahresgrüsse an die Wennigser, mit dem Wunsch, sich
doch auf http://www.abgeordnetenwatch.de anzumelden, um sich auch mal rege zu
beteiligen.
Er war mit Steven dort im Dezember, es nimmt Formen an !
"Leitung" durch relativ jungen Piraten (Sven, 18). Die Presse war auch dort. Sie
berichteten durchweg positiv über Stammtisch und Piraten.
Der (parteilose, aber CDU-gestützte)Bürgermeister liess sich beim 1. Stammtisch mit
allen zusammen mit Piratenflagge im Hintergrund fotografieren.
Ein Pressewirbel kam auf: Die CDU hat sich massiv gegen die Piraten distanziert.
Zitat: "Sie hätten nichts mit Drogen zu tun." Der Bürgermeister hat fast wortgleich
reagiert (reagieren müssen?: er habe zwei Kinder, und nichts mit Drogen zu tun)
*Erheiterndes Gelächter*
TOP 4: Themen
Dirk wird hier am Ende zitiert. Ich finde das einen guten Ansatz, doch mal auf
dem Arbeitstreffen darüber zu diskutieren. Es gibt hier die Möglichkeit, ein aktuelles
Thema zu behandeln und Alternativideen für die Umsetzung zu sammeln.
>> Die dazu passende Drucksache ist die 2351/2011
In der Anlage 1 sind die geplanten Sparmaßnahmen zusammengefasst. Kenntnisse
des gesamten Haushalts sind nicht erforderlich, die Drucksache ist in vielen
Punkten auch so verständlich.
>> Siehe auch Programänderungsantrag wer schreibt das?
bitte HIER nicht anonym. Du, Rudi?
Politik heisst nicht nur Geld ausgeben, sondern sich auch mal eine Übersicht zu
verschaffen.
Er habe fest gestellt, dass sie 65 Millionen einsparen wollen (in den Jahren
2012-2014) um den Haushalt langfristig ausgeglichen zu halten.
Die Verwaltung schlägt vor, dass die Beteteiligung -insgesamt- 10 Millionen mehr
abgeben.
15 Millionen einsparen durch Kostensenkungen diverser Leistungen.
Plus die Personal- und Sachkosten pauschal um 1 % kürzen (soll 15 Millionen
erbringen).
*Liest diverse Beispiele über die Kosten und deren eventuell bald mögliche
Einsparungen vor...*
Man hat sich also auch hier durch gewühlt, um 10 Millionen einzusparen.
Und: Die Grundsteuer Erhöhung ist im Bundesweiten Vergleich hoch (Liga wie
Essen).
Wolfgang: Es sind vernünftige Sachen der eben vorgelesenen Beispiele dabei.
Frage: Es gab mal vor 10 Jahren eine gegenüberstellung der Verwaltungskosten in der
Region (lagen doppelt so hoch wie alle anderen orte in der Region)
Warum sind die Verwaltungskosten in Hannover doppelt so hoch, wie in allen anderen
Orten in der Region?
Stefan: Vorschläge gehen nicht einher mit den anderen ?!
80% der Kosteneinsparungen sind .... ohne merkbare Leistungseinsparungen.
??: fahrscheinloser Nahverkehr ÖPNV benötigt 30 Millionen.
Jörg R.: Grundsteuer betrifft jeden. Die Grünen stimmen nicht zu (stand in der HAZ
heute).
Generationengerechtigkeit hat zur Folge, dass man sich für einen ausgeglichenen
Haushalt bemühen muss. Viele werden belastet. Selbst die Beamten denen 1 %
gekürzt wird.
Rudi: ...kennt jemand etwas, wo die Stadt 15 Millionen einsparen könnte ?
Jürgen J: Würde man sämtliche Museen und Kulturförderungen einstellen,
würde man 14 Millionen an Ausgaben einsparen.
Jürgen J: Dezernat hat bestimmte Menge an Sach- und Personalkosten (Stellen und
Sachmittel)
Wenn es im laufenden Haushaltsplan dazu kommt, eine Stelle zu besetzen, muss diese
wo anders eingespart werden. Eine Aufstockung ist nicht möglich.
Carsten Schulz: was ist mit der Bettensteuer?
Jörg: pro Bettensteuer! Kein Hotel geht daran pleite. Wäre also ein guter Ansatz.
Carsten Schulz: ....findet Bettensteuer ebenfalls ok.
Jörg: Würde die Bettensteuer die Grundsteuer einsparen?
Stefan: Marina (unsere Geschäftsführerin) sagt, wir sollen uns genau überlegen, was
wir hier sagen. Ist kein etabliertes Verfahren.
???: Bettensteuer? Wir sollten eine Stadt sein, die neu hinzukommenden Gäste
Willkommen heisst und nicht ausnimmt.
???: Hat dies nicht Auswirkungen auf die Attraktivität Hannovers?
Jürgen: -= Bedankt sich Herzlichst für die Einwürfe =- er verlässt das Treffen
>> DB-Niedersachsen-Ticket https://piratenhannover.piratenpad.de/317
Der Transport lässt sich regeln, Leute! Bitte fahrt dort hin.
Es gibt ein PAD zum Verabreden von Mitfahrgelegenheiten. (mit dem
Niedersachenticket z.B.)
Christian, Pirat aus Hidesheim, stellt fest:
Die Interessen von Hannover und Hildesheim sind gleich, dies sei ein gute Gelegenheit
zum Treffen.
Kai Orak: Wir konnten auch bei den Kommunalwahlen sehen, wie wichtig das Treffen
war.
Landesvorstand war bis jetzt besetzt von Braunschweig & ??
Es ist doch wichtig, dass auch wir als größter Bereich Leute im Vorstand haben.
Reiner: Es sollten eher aus möglichst vielen Bereichen dort Leute antreten.
Er apelliert an uns: Keinen Lokalpatriotismus zu pflegen.
Die Anträge wurden als Zusammenfassung vorab versandt, mail 11.01.2012,13:51
Wir haben ein paar Satzungsanträge.
Es ist wichtig, sich damit zu beschäftigen. Denn die Frist läuft!
Axel: Die Antragssteller sollten zugegen sein, wenn man darüber
berät.
"Unbennenung RV in HV. " Diskussionsbedarf? -keiner
"Erwerb der Mitgliedschaft. Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit."
Wolfgang: ...wir hatten die Diskussion ja schon.
Benedikt: Wir sollten keine Beschauung machen und Neumitglieder mit google, Fb
prüfen. Seine Meinung zum Antrag: ablehnen !!
Heike: Überprüfung ? Wer entscheidet ob ich hier Mitglied sein darf ?
Wo ist die Grenze, wenn man sich z.B. negativ über Ausländer äussert.
"Anträge Rechte und Pflichten, Ordnungsmassnahmen..."
Die Kommunalwahlordnung regelt, wie die Piraten in Hannover aufgestellt werden sein
sollten.
"Entscheidungskompetenz, Vorschlag vom Stammtisch West." Meinungsbild?
Mehrere Piraten sagen: Vorschlag ablehnen !!
wl: Wir sollten hier eine Meinung darüber bilden und diskutieren.
Die Themen auch selbst nochmal durcharbeiten, damit wir bei der Abstimmung
informiert sind.
weitere Diskussionen und Meinungsbilder zum Antrag:
"Trennung Amt und Mandat"
Wolfgang: Ob wer die Möglichkeit hat, eine Trennung durch zu führen, sollte man von
Fall zu Fall entscheiden. Nicht mit Unsinn in den Knie schiessen. Er ist Gegner von
diesen Antrag.
?? : Formulierung sei schlecht.
Carsten Sawosch: Wenn wer meint er ist in der Lage für dieses Amt, sollte er dies
ausführen dürfen. Die Basis entscheidet bei dr Wahl.
Wenn wir das trennen, schliessen wir grosses Potential aus.
Reiner: pro Trennung, aber Ausnahmeregeln.
Carsten Schulz: Sieht Ämterhäufung als kritisch an. Aber wenn man dies weiss, muss
man den Kanditaten ja nicht wählen.
??: Thema hatten wir schon x-mal heute:
Das Aktiventreffen ist nicht berechtigt, Entscheidungen zu fällen. Es ist kein "Organ"
der Partei-Gliederung. Es kann nur ein Meinungsbild geben.
Er sei seit 30 Jahren in Politik aktiv und kenne aber erst seit 7-8 Jahren diese Gruppe,
hätte vorher nie etwas davon gehört.
Es geht um Geheime Besprechungen über Lobby / Politik. Keine Presse ist zu
gelassen.
Unabhängige Journalisten werden gemobbt und bedroht. Medien berichten gar nicht.
Verschwörungstheorethiker sagen, dass dies ein Weltordnungstreffen wäre.
Schröder / Merkel waren anwesend.
Im Jahre 2008 in Virgina Hilliary Clinton, Barack Obama waren vermutlich dort, da
24h weg. Das letzte Treffen war erst 2011.
Stefan: Hat grad ne mail gelesen: Jürgen und Ralf sind eingeladen zu allen Messen in
Hannover. (Zusammenhang?)
Wolfgang: das die sich absprechen, davon gehe ich aus, erwarte nichts anderes.
Manu: Ich bin der Meinung, damit muss man vorsichtig sein. Es gibt bereits
einige Dokus darüber im Internet.
Viele Vermutungen sind aber auch dabei. Und: erwartest du wirklich, dass die Presse
daran ein Interesse hat?
Benedikt: Sieht das Thema nicht. Auch im öffentlich rechtlichen liefen Dokus.
(Er alleine kenne 2) Solche Treffen können auch telefonisch, über das Internet oder
sonst wie geschehen.
Heike: kennt das schon aus DDR Zeiten, das sich Spitzen im Bunker treffen.
Was die dort machen, ist nicht in unseren Interesse.
So eine grosse Transparenz werden wir nicht erreichen können !
Carsten Sawosch: gewagtes Thema. Aber: Uhhh, Illuminaten ?
Kai: Mainstream Medien haben erst in den letzten 2 Jahren darüber berichtet.
Natürlich können sich die Leute privat treffen, aber sobald Steuergelder und Polizei im
Spiel sind, kann man Transparenz fordern.
Ich kann leider nicht selber kommen, aber ich würde euch bitten, zu überlegen, ob
ein Stammtisch Wunstorf zur Diskussion und Bürgerinformation sinnvoll wäre, bei
dem auch eine inhaltliche Positionierung des RV bei rumkommen könnte.
Anm.Diese Info hat uns nicht mehr zum Arbeitstreffen erreicht, das Thema geht auf die ML. wl
TOP 5: Fragen, Anregungen (bitte selbst eintragen)
·
Herr von Leine Kies:
Wir sollten uns alle Gedanken machen, auf welcher Grundlage das Finanzsystem
aufgebaut ist.
Wenn man Veränderungen and der Basis angreift, kann dies grosse Folgen an der
Wirkung haben.
Wenn im Grundsatzprogramm zu diesen Theme noch nicht etwas drin ist,
macht es nicht Sinn, dass sich unsere Partei grundsätzlich Gedanken dazu macht?
Florian: So etwas gibt es bereits bei den Piraten
Aber natürlich unbedingt Auseinandersetzung mit dem Thema, auch wenn noch nicht
im Grundsatzprogramm
TOP 6: Termine, Infos (bitte selbst eintragen)
Termine
·
Die Freunde des BGE e.V. halten ein Referat und stehen danach für Fragen
zur Verfügung.
Beamer müssen wir noch besorgen, FZH hat keinen,
>>>>>> WER hat oder kennt wen und organisiert das?
·
(MITTELSTR. 17 31535 NEUSTADT)
Infos
·
> unsere Laatzen-Seite http://www.piraten-laatzen.de/
> unsere Hannover-Seite http://www.piratenhannover.de/
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
> PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
> PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
> Fraktion Region Hannover http://piraten-region-hannover.de/
TOP 7: Entschließungen
21:59 Uhr
--- ENDE ---
-------------------------------------
Protokoll Arbeitstreffen Do., 05.01.2012
19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30
Freizeitheim Vahrenwald Raum 12
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Wolf Liebetrau
Protokoll: Manuel Nitschke
Ergänzungen, Änderungen und Vorschläge für weitere Themen bitte selbst eintragen
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste, > Raum übervoll, über 30 Personen!
Vorgesehene Tagesordnung
TOP 1: Vorstellung
Teilnehmer stellen sich bei Bedarf kurz vor.
Kein Bedarf
TOP 2: Abstimmung der T/O
Änderungen, Ergänzungen
-keine-
TOP 3: Berichte (bitte selbst eintragen)
-keine-
Infos aus der Sitzung:
Misburg / Anderten Städtepartnerschaften:
Patenschaft Komitee mit 11 Sitzen
5 Sitze für Bezirksrat 2 SPD 2 CDU 1 Grüne
Von der CDU wurde ein Sitz angeboten, Hannes hat das Angebot angenommen
und verliest seine entsprechend Erklärung. (Beifall)
Er kämpft für Transparenz und Bürgernähe.
nicht öffentlicher GO-Ausschuss
- Hauptsatzung wurde besprochen / nächste Sitzung ist
Mittwoch, 11.01.12 17:00 Uhr
Antrag Straßenbeleuchtung:
Siehe Bericht in HAZ zur Strassenbeleuchtung.
Er habe einen Antrag gestellt für die Möglichkeit der Aufnahme & Livestream
der öffentlichen Sitzungen im Internet bereitzustellen.
Viele andere Mandatsträger wollen dies nicht.
Mit Abgeordneten anderer Parteien z.B. Linke gesprochen über die Punkte
Vor allem dadurch begründet, dass es die Gruppe "Gruppe Linke und Piraten"
(GLuP) gibt.
Ausladung bei einer Ratsitzung.
Er bekam Rüffel von der Rentnerpartei für seine Fragen.
Frage aus der Runde:
Wie fühlt man sich dort im Rat als Pirat ?
seine Antwort: Eher als Aussenseiter.
Marc berichtet von den Sitzungen und über Anträge
weiter vertagt auf 12.01.12, (bin in der 2. KW beruflich unterwegs)
Er war dort mit anderen Piraten. Es waren dort mehr Piraten als andere, somit
wurde dieser Stammtisch "unterlaufen".
Demnächst wird zu diesen Thema ein Vortrag im "Kleinen Saal gehalten. (siehe
unter Termine)
Zur genauen Vorgehensweise wurde sich im "Extrablatt" getroffen
Sie bräuchten aber einen Betreuer (Mandatsträger) um vorbereitete die Fragen den
Geschäftsführern der Üstra zu geben.
Wer erklärt sich bereit, einen Brief -in seinen Namen- abzuschicken und zur Üstra
hin zu gehen, um ein paar kluge Fragen zu stellen.
Dirk erklärt sich gerne dafür bereit. Differenziert aber.
(Übernahme der Verantwortung durch Michael Hoffmann)
Diese AG ist in Gründung. Am Kommenden Samstag hier um 14 Uhr ist das
Treffen.
Sie wurden gefragt, sich zu Themen genauer zu definieren / Schwerpunkte fest zu
legen.
Sind bereits dabei, Themen aufzubereiten und zu präsentieren.
Steven: offizielle Verlautbarung der AG´s ?
Anerkennung als offizielle NDS-AG. Auch Räume / Gelder könnten dafür gestellt
werden.
TOP 4: Themen (bitte selbst eintragen)
Schriftliches Grobkonzept wird anschließend als Diskussionsgrundlage verteilt
Vorschlag (aufgrund eigenen Interesses) für das "startup"- Info-Team:
Carsten Sawosch, Ylva Meier, Thomas Heinen, ...
Heiko erklärt:
Die Unterrichtung der Basis, ist für ihn nicht ausreichend !
Es gibt keine Übersicht der Themen. Hier ist die grosse Frage der Bringschuld.
Für ihn Ziel: Verbesserung des Informationsflusses.
Seine Aufgabe als Mandatsträger ist es, Sprachrohr zu sein.
Er bekommt alle Themen nach Hause...
Daher ist ein Koordinator gesucht, unser Informationsfluss zu verbessern.
Alles sollte stets verlinkt sein,
Wenn man ihm traue, ist dies OK, aber besser wären Links die z.B. zu einem
bestimmten Thema anklickbar seien.
Fragen / Wortmeldungen
Heiko:
Wie kann man das automatisieren, geht das?
Antwort: Nein, Hauptsache der Prozess ist mal da / in Ordnung.
Ich habe das eher so verstanden, ob es einen Lösung zum Automatisieren bereits
gibt, das wurde verneint.
Wie viele Mandatsträger führen überhaupt einen Blog?
Antwort: keine Ahnung
Steven:
Miriam z.B. aus der Südstadt kommuniziert zu wenig, die muss man z.B. an der
Wurzel anpacken und fragen, ob wir Sie interviewen sollen.
Kai:Von sich kann er sagen:
Es ist nicht viel passiert! Ein paar Sitzungen wurden geführt.
Er habe am Stammtisch alle informiert die informiert werden wollten.
Er sieht aber nicht den Bedarf, dass alle alles wissen möchten.
Wer sollte dies auch alles Online stellen?
Heiko: Wer der Meinung ist, dass ihm etwas an Infos nicht ausreicht, kann sich
gerne melden, oder ihm jederzeit Fragen dazu stellen.
Stefan: Er ist nicht der Meinung, dass da etwas Neues eingeführt werden sollte.
Es gibt heute schon genügend Plattformen.
Schon jetzt steht vieles im Netz. Wenn wer sich genau informieren will, kann er dies.
Dirk: Findet die Ideen spannend, aber es sprengt ganze Leitz Ordner.
Dazu kommen noch die Informationen der Bezirksräte.
Seit heute gibt es ja auch Internet / Telefon in der Geschäftstelle. (es geht vorran)
Informationsflüsse sollte man zwar installieren, aber es wird nicht gehen jemanden zu
finden, der alles noch einmal aufbereitet.
Wir haben sehr viele Personen Ehrenamtlich tätig, die jetzt schon genügend zu tun
haben.
Alle Informationen die wir in Hannover bekommen, sind zeitgleich im Netz vorhanden.
Bestimmte Themen ? Jeder kann sich selber informieren was für ihn wichtig ist.
Es können jederzeit auch Leute zu uns kommen.
Steven:
Der Bürger möchte nur eine Seite haben, um zu sehen, was in der Region gerade läuft.
Er habe auch schon Fragen gestellt wie z.B.
Wann findet Fraktionssitzung der Stadt Hannover statt? Und keine Antwort bekommen!
Wer erwartet dies, von einem normalen Bürger, der sich evtl. nur auf derWebseite
informiert.
Wir müssen die Bürger an die Informationen heranführen. Dies seie schliesslich unsere
Aufgabe.
Information darüber, was im Rat Hannover ist, ist zu wenig.
Letzter Eintrag im Blog von Jürgen war vom 13. Dezember. Wann kommen mehr
Infos?...
Zwischenruf Dirk:
Er findet diese Aussage / Forderung hier jetzt "dreist".
Wolf unterbricht diese "Zwiegespräch"
Benedikt:
Hat keine Zeit und Bock sich durch z.B. 15 Blogs durch zu klicken.
Es ist nicht wirklich schwierig wichtige Informationen zusammen zu fassen.
Jürgen:
Hauptproblem : Wer ist an was interessiert ? Er hat in seinen Blog aufgeschrieben,
was die Leute interessieren könnte. Dieses auch nur nebenbei im Wochendruck
erstellt.
Während in z.B. 2 Tagen gab es 28 Leute, die auf die Seite geklickt haben.
Nicht viele haben sich nur wenige wirklich dafür interessiert.
Interesse richtet sich nach Berufs/Ausbildungsstand.
Manche Themen werden einfach nicht gelesen.
Ausführliche Geschichten sind jedoch von der politischen Konkurrenz gelesen wurden /
er wurde darauf angesprochen.
Deswegen hat er sich nun erstmal zurück gehalten.
Basispiraten sollten sagen: Wir interessieren uns für ein bestimmtes Thema.
An Stammtischen z.B. können sich diese auf einen Informationsstand bringen.
Wenn sich z.B. wer zum Thema Gleichstellung interessiert, geht er in den Ausschuss
und informiert sich direkt zu sein Thema.
Heiko: Er möchte Politik so machen, dass sie jeder verstehen kann.
Deswegen schlug er dies hier heute vor.
Dirk: Dinge vermischt ? Es gibt Information und allgemein politische Themen.
Interne Strukturen wie Blogs.. etc wichtig und sinnvoll.
Als Mandatsträger traue er sich gar nicht, zu genau zu beurteilen, welche Themen nun
wirklich relevant wichtig sind, von den vielen Sachen dieTäglich auf ihn einprasseln.
Er kenne sich am besten nur zum Thema Bauen & Verkehr aus
Kai: Wir machen hier nichts geheimes, alles ist doch bereits zu finden.
Warum sollten wir uns die Arbeit machen, noch einmal alles zu wiederholen.
Das einzigste was fehlt, sind Verlinkungen. Dies ist Aufgabe der AG Online.
Steven: Frage an Jürgen:
Er meinte er habe Infos, die er hier in den Raum kommunizieren, die er aber nicht Online
stellt.
Jürgen: Wenn Er eine Rede im Rat halten will, möchte er nicht, dass der poltische
Gegner die Rede 10 Tage vorher lesen kann, und sich darauf einspielt.
Steven: Das ist in Ordnung.
Axel: Steven und Heiko habe es gesagt: Wir sind für die Bürger da, eine durchsichtige
Politik zu machen. Es bringt nichts aufeinander einzufeuern, sondern nur,
zusammenzuarbeiten!
Mirko:
Thomas: zentrale Forderung nach Bürgernähe und Transparenz.
Auch Piraten wollen informiert werden! Woher soll er wissen in welchen Gremien er sei.
Jörg: stimmt Thomas zu. Es ist wichtig was Heiko sagt. Wir sagen wir machen Politik
2.0. Wenn wir so etwas nicht wie die anderen haben, dann müssen wir das ändern!
Sonst machen wir bald Klientelpolitik genau wie die anderen!
BGE-Gast : Fand Idee von Heiko gut.
Wenn sich der Bürger selber die Information erst raus suchen muss, eher schlecht, denn
dies kann er doch schon seit Jahren machen.
Wenn er als Bürger Einfluss darauf nehmen kann, und dies hier umgesetzt wird, ist das
ein echter Mehrwert !
Jürgen: Stichwort: Der Bürger soll Einfluss nehmen.
Das ist ein Informationsfluss von unten nach oben.
Für die Einflussnahme brauchen wir Bürger die besser als wir informiert sind.
Gast: Er muss angetriggert werden. Erst dann kommt neue Unterstützung.
Dirk: schlägt vor, nächsten Donnerstag einen längeren Punkt zu machen:
Einführung in die Webseite, wie findet man welche Infos.
Kai: Wir wollen an die Politik. Natürlich wollen wir informieren, persönliche Gespräche
bringen am meisten.
Er ist einzigster im Bezirksrat wo jeder Bürger ihn jede Woche sprechen kann.
Carsten Schulz: Ist gegen den Vorschlag vom Heiko. Mit Transparenz kann man es auch
übertreiben z.B. wenn sie vom politischen Gegner ausgenutzt werden kann.
Michael: Er hat über Mail geschrieben, dass er Hilfe braucht.
Er war auch auf dem Stammtisch, aber es gibt keine Leute aus seiner Mitte.
Benedikt: alles im Internet ? Er bekommt seine Stadtteilzeitung nicht!
Axel: Wortmeldung zurück gezogen.
wl: Es soll/braucht sich keiner von den Stadträten pers. angegriffen fühlen.
Ratsmitglieder sollten nur eine Vorauswahl treffen und an entsprechende Stelle mailen.
------ PAUSE 20:27 Uhr - 20:51 Uhr -----
Michael: Ergebniss des Treffens:
Treffen am 16.12 mit einigen Bezirksräte.
Wir haben nun Kontaktdaten des Geschäftsführers.
Einheitlicher Briefkopf für z.B. Anträge.
Dirk: Man sollte nicht in dieser Runde hier ein Fass aufmachen, unsere
Geschäftstelle ist erreichbar unter der Tel. 168 49901.
Der Bezirksrat ist kein Ponyhof, es ging darum auch sich mal kennen zu lernen.
Nicht alles geht von heute auf Morgen.
Wünscht sich von der anderen Seite auch eine bessere Kommunikation.
Sie tun ihr Mögliches und er apelliert an eine konstruktive Zusammenarbeit.
Steven: Wer war nicht da beim Rats-Treffen? Gibt es da ein Protokoll?
Stefan: Wenn wir es schaffen, diese tollen Postkarten zu generieren, dann sollte es
doch nicht an so einem Briefkopf scheitern.
Carsten Schulz: findet Diskussion albern..
wl: Fraktion bekommt von Steuerngeldern Betrag x, um Sach- und Personalkosten
zu finanzieren
Reiner: wir haben anders vorher anders gearbeitet. Inzwischen müssen wir alle
Steuergelderausgaben genau belegen.
Heiko: Lass uns die Kohle nehmen und machen ? -findet er falsch. Er findet es
schön, dass Geld zur Verfügung gestellt wird, aber er möchte es am liebsten gar
nicht benutzen müssen.
wenn Thomas sagt, er macht es und er hat Freude daran, wieso nicht?
Dirk: Sachbudget liegt bei etwa 10k € , darüber muss Rechenschaft abgelegt
werden.
Gelder die nicht ausgegeben werden, verfallen.
Man muss keine hohen Mengen Geld heraus werfen. Gute Dinge bekommt man
nicht umsonst! Geld für eine Leistung zu bekommen, habe eine andere
Verbindlichkeit.
Es fehlt hier ein Komplett-Konzept.
....: Findet dass Piraten stark genug sind und genügend gute Leute haben.
Innerparteilich kann man manches doch einfach regeln.
Axel: Hat die Ratsfraktion einen anderen Briefkopf? ...
Stefan: Ist platt von der Diskussion, bei der wir jetzt schon bei Webseiten angelangt
sind.
Steven: Design der neuen Webseite ist unter CC Lizenz, jeder darf das Design also
nutzen, wenn er die Quelle angibt.
Thomas:--- Layout ist nicht schützbar.
Tilo: Regionsverband hat bereits ein Briefkopf.
Steven: aha, wo denn? Diesen hätte er gestern gebraucht!
Jörg: Was redet ihr über Kopierschutz? Wir Piraten haben dazu doch eine
Positionierung!
>> Wegen fehlender Aktualität aus Zeitgründen nicht behandelt <<
Das ThemenTeam BGE hat seine Arbeit aufgenommen, die Themen werden dort
bearbeitet und die Ergebnisse zu gegebener Zeit hier vorgestellt.
>> Wegen fehlender Aktualität aus Zeitgründen nicht behandelt <<
BGE auf Webseite und Tagesordnung in Braunschweig.
5-6 Links zur Demokratie und unterstützungswürdigen Initiativen.
Verlinken ? Wollen wir so etwas hier in Hannover auch ?!
Steven: Ein Link Archiv brauchen wir nicht, nur auf 2-3 Organisationen beschränken.
Links führen auch wieder weg. Diese sollten nicht auf die Startseite.
Hannes: Hält es nicht für zielführend Links zu Vereinen auf unserer Webseite zu
führen, zu Themen die wir im Wahlprogramm haben. Da müssten wir eigene
Positionen zu beziehen.
Heiko: Findet Meinung von Hannes gut, trotzdem sollten wir generelle Themen mit
Links Unterstützen.
Reiner: Unterstützt was Hannes gesagt hat. Überall wird mit Links gearbeitet.
Wir sollten für Themenbereiche Archive aufbauen, wo Leute sich Sachen auch z.B.
per PDF Dokumente ansehen können.
Fazit:
AG Online bearbeitet und Vorstand ist zuständig
TOP 5: Fragen, Anregungen
Steven: Wer hat als Pirat die Einladung zu Mitgliederversammlung bekommen?
Benedikt: kann Beitrag nicht überweisen, da er keine Mitgliedsnr. hat.
Gerd: Räumlichkeiten in der Kurt Schuhmacher Str. 29 seien für Piraten frei.
Er habe Schlüssel. Von der EVG. Er koordiniert mit Dirk
Steven: Was sagt ihr zum Thema PM E-Zigarette ? Allgemeine Meinung: PM kann raus.
Benedikt: Zum Stand kann er leider wenig sagen, er habe nur aufgebaut.
Heiko: Wetter war schlecht. Stand war Mist! Keiner von den Leuten wusste was sie
dort kaufen sollen.
Hannes: Energie und Leute sind da, aber das muss 2 Gehirnwindungen weiter
gedacht werden.
Jörg: das nächste mal besser organisieren, dann bringt er auch 50 Liter Glühwein mit.
Hannes: Dieses Jahr Landtagswahlkampf in der Weihnachtszeit
TOP 6: Termine, Infos (bitte selbst eintragen)
Die Freunde des BGE e.V. halten ein Referat und stehen danach für Fragen
zur Verfügung. (Beamer müssen wir noch besorgen, FZH hat keinen)
Carsten Schulz sieht aus Zeitknappheit von seiner Info ab.
Er betont, seit seinem Anraten -damals in Ricklingen-, treffen wir uns nun hier 3
Stunden lang, statt 2.
Wir wollten mehr Inhaltlich über die Sachen diskutieren, dafür hatten wir unser
Aktiventreffen verlängert. Millionen Leute sterben, aber wir quatschen hier eine
Stunde über Briefköpfe.
*gemäßigter Beifall*
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
> PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
> PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
TOP 7: Entschließungen
Ende 22:02
==================================================================
---
Protokoll Arbeitstreffen Do.,08.12.2011, 19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30
Freizeitheim Vahrenwald, Raum 15
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Wolf Liebetrau
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Protokoll: Manuel Nitschke zählte !! insges. 34 Teilnehmer
5 Gäste und Interessierte stellen sich vor.
2 davon vom BGE Verein Hannover (gibt es seit 2007)
Die T/O wird gebilligt
Dirk: Dies war der grösster Parteitag der Piraten.
Hierbei geht es um das Programm der Partei.
Änträge konnten von jedem gestellt werden.
Formal wurden ca. 457 Anträge, die nicht an einem Wochenende behandelt werden
konnten gestellt. Unabdingbar: Ein Laptop dabei zu haben, um sich die Anträge Vor Ort
zu gemüte zu führen. Wie alle der Presse entnehmen konnten, wurde z.B. über das
BGE abgestimmt.
Dabei ginge es jedoch nur darum, dass dieses Projekt in unserer Programm
auf genommen wurde. Es geht vorrangig um das öffentliche Interesse / hier eine
Diskussion anzuregen.
-Zum Thema BGE:von der durch Judith und Henning vertretenen Bürgerinitative
http://grundeinkommen-hannover.de wird bei Bedarf gern ein Referent gestellt.
Was noch in unser Programm aufgenommen wurde:
Mindestlohn bis Einführung des BGE (OECD) , Urheberrecht,
Beschlüsse zu Hartz4, etc..
Die Presse nahm erstaunt zu Kenntniss, dass es sehr gut bei uns intern klappt.
nächster BPT ist in Schleswig-Holstein. Er fand es sehr positiv dort.
Jörg: Er stand in einer Riesenschlange vor Kamera und Presse und war sehr nervös.
Ihn überraschte, dass er mal etwas vernünftiges von sich liess.
Siehe Minute 45:26 .. https://www.youtube.com/watch?v=f8eZSHlBu3o
Er habe dort einige Kontakte geschlossen.
Gut findet er die Mumble Konferenz Möglichkeit im Internet , für z.B. die AG Bildung auf
Ausserdem beschlossen -> Bekenntniss zum Fahrscheinlosen PNV.
Und klare Position zu: Suchtmittel / Drogen.
Steven: BPT Ist eine ganz andere Nummer. Sie Standen 3/4 Stunde in der Schlange, da
kein Parkplatz gefunden und dann auch kein Tisch mehr bekommen. Dies ist schlecht
mit Notebook dabei. Ausserdem: Sehr enge Tische mit 20 Leuten. Der überfüllter Saal
war Feuertechnisch ausgelastet. Gäste mussten den Saal verlassen. 1363 Mitglieder
waren Vo Ort.
Aus Hannover waren nur max. 10 Leute da.
36.000€ Kosten des BPT.
25 % Programm 5% Rede Beiträge 20% Tagesablauf 50% GO-Anträge - für ihn
befremdlich.
150 Anträge am Mittag, aber am Ende des Tages bis zu 300 Anträge, das funktioniere
so nicht beim nächsten mal. Koste auch alles viel Geld welches uns fehlt.
...wenigstens kam der Antrag über Urheberrecht noch dran am Schluss des Tages!
Eigene Anträge wurden nicht geschafft / Tagesordnung nicht umgesetzt.
Die Orga an sich jedoch Super. Presse eher fies, schlimme Fragen gestellt.
Sie haben extra bestimmte Leute nur gefilmt.
Ein diskutieren auf dem Parteitag ist unmöglich, da die Hälfte gar nicht zu hört. Am
Mikro wurde campiert. Öfters doppelte Aussagen. Jeder Pirat konnte jedoch dabei sein.
Jede Stimme war dort etwas Wert.
....diverse Wortmeldungen und Ergänzungen...
Wie werden Themen von der Presse rüber gebracht?
Wir sollten diese aufarbeiten um sie in der Öffentlichkeit / in Gesprächen
rüberzubringen.
2.te Sitzung ist am 14. Dezember . Möchte eine Abstimmung Meinungsbild
einholen. Zuschüsse / Investition für die Sanierung einer Laufbahn für die isburger
Sportanlage 22.000€.
Finanz AG in der Bezirksratssitzung: sieht so aus als ob zugestimmt würde.
Frage also:
Soll Geld in die Sportanlage (die zunehmend zerfällt) investiert werden, oder nicht?!
Wortmeldungen:
Jörg: meint, man solle dies unterstützen.
Heike: fragt ob dieser Platz auch von Schülern benutzt wird. Ist dafür.
Dirk: Meint Hannes habe die Reihenfolge vertauscht, schliesslich habe er ja bereits
schon den Antrag unterschrieben.
Ansonsten nicht viel neues aus dem Bezirksrat, höchstens dass die Grünen nun
auch zum Thema Rechtsextremismus sich äusserten.
Öffentliche Gruppensitzung Stadt Laatzen. Gruppe Linke und Piraten.
wl-Besuch mit Heiko verabredet, besprochen wurde u.a. eigene Positionen zur
kommenden Sitzung zu beziehen,
danach überwiegend verfahrens-technische Dinge (z.B. gemeinsame
Anträge zur Geschäftsordnung)
Auch: was ist öffentlich, was nicht (u.a. Bauprojekte, Investoren, Beträge...) ?
Jörg (wird noch eingefügt)
Es seien 5 zwar Interessenten eingetragen, aber nur 3 aktiv. (siehe PAD)
Mitte Dezember wird sich zusammen gefunden, damit es weiter geht.
Vorstellung der 4 Themen-Blöcke:
1. Tarifverträge (Arbeitszeiten, Entlohnungen, AÜG.. )
2. Mitbestimmung (Betriebsräte, Gewerkschaften)..
3. Bildung (berufliche Aus-/Weiter-)
4. Arbeitnehmerschutz (Gesundheits-/Daten-)
Werbung, etwas zu tun / sich zu beteiligen.
René beschreibt seine Eindrücke als "stiller Zuhörer" der letzten Vorstands-
telefonkonferenz. Er hält für verbesserungswürdig, dass die Beteiligten offenbar
unvorbereitet zu den einzelnen Punkten abgestimmt hätten und ihm das ganze
Prozedere nicht wirklich zugänglich gewesen sei.
Steven:
Er hat bereits vorgeschlagen, eine Fristsetzung für Themen einzuführen,
damit ausreichend Vorbereitungzeit zur TelKo bestünde.
Dirk:
In die Landesvorstand Telko. kann sich jeder einklinken / mit zuhören.
(wg.Transparenz)
Steven holt ein Meinungsbild für ein 10 Minütigen Redebeitrag für den Verein BGE
Hannover ein.
Wolfgang: Thema zu kompliziert, um diesen in 5 Minuten ab zu handeln.
Vorschlag: Im Januar ein Donnerstag frei halten für ein Vortrag.
Judith/Henning ("BGE"): sie seien nur erstmal zur eigenen Info hier, Vorstellung
ihrer Arbeit gern ein anderes Mal. Sie seien sehr angetan von unserm Treffen und
dem offenen Umgang, das habe sie angenehm überrascht.
wl: er wird am Stammtisch des Vereins am Di, 20.12.2011 teilnehmen.
(Anm. 19:00 im "Havanna Cuba-Linden")
Er stellt den weiteren Kontakt her und koordiniert die Teilnahme von "BGE" an einer
unserer kommenden Arbeitstreffen, wahrscheinlich im Januar.
-------
Reiner: Ergänzung Arbeitswelt -> ob Wolf einen Vortrag über Arbeitsrecht halten
kann ? Gibt es Interesse unsererseits.
-------
Jörg: Frage zur Vorgehensweise des LPT . Läuft der genau so ab wie der BPT ?
(Auf die AG´s und deren Berichte bezogen.)
Steven: Letzer Parteitag war nur mit Wahlen belegt. In NDS eher zu wenig
Programmanträge.
wl: Keine AG-Berichte, es sei denn, daraus folgten Anträge
-------
wl: sein Ziel für das Arbeitstreffen: jeden 2.oder 3. Donnerstag in loser Folge ein
bestimmtes Schwerpunktthema vorstellen, ggflls auch mit externen Referenten.
(Fracking, Drogen, BGE, etc..)
Thomas: Themen für die Öffentlichkeit ankündigen (Presse einladen), um diese
Vorträge vorzustellen.
Steven:
5 Teiln. plus Presse (Schaumburger Nachrichten, SN), positiver Text und
Gruppenfoto.
Zitat Steven in der SN: "Wir missionieren nicht, wir warten, dass die Leute zu uns
kommen."
Jörg:
diverse Projekte: Thema Migration. Fit für den Job.
Eingliederungsmassnahmen mit 3000€ subventioniert. (Frauentheater)
Projekt: Schulen in Moscheen. Flyer 1200€.
Wer sich das alles noch mal genau lesen will, kann ihn fragen.
----PAUSE ---- 20:29 bis 20:49 Uhr
(Ingo verhindert,vertagt auf 15.12. 2011)
Die Karten gehen morgen in den Druck. Kommenden Donnerstag könnt ihr wohl
schon welche mitnehmen.
Gibt es noch nicht viel zu sagen. Es ginge aber bald los. Im Januar mehr.
Wird evtl. hier auch bald vorgestellt per Beamer.
(Übersicht wurde dem T/O-Ausdruck beigelegt)
Wolfgang: Herumgereichte Landes AG Liste der Nds. Piraten (8 Themen).
Es gründen sich viele AG´s / Nicht alles kann von Hannover aus getan werden.
Landesvorstand bitten, die Mitglieder an zu schreiben, wer Lust hat, zu welchen
Themen mitzuarbeiten
Steven:
Newsletter Dezember Niedersachsen. Für Hannover:
piraten-hannover.piratenpad.de/newsletter-dezember
Florian: Spätestens vor 2013 müssen wir uns genau positionieren. Sonst wird dies
negativ ausgelegt von der Presse.
wl: Problem ist nicht, Themen zu belegen, sondern Leute motivieren, etwas zu tun.
(Im Pad ist das Buch zum Download verfügbar)
Erklärt noch einmal kurz, um was es geht. (Urheberrecht, GEMA, was
Kindergärten zahlen)
Dirk verweist auf das Buch: "Kinder wollen singen."
(Diese sind frei zu verteilen / wir haben noch einige und diese waren für
Tagestätten gedacht)
Hier geht es um die Kosten und Gebühren !
Wenn wer Noten vervielfältigt, darf jemand anders diese Noten nicht einfach frei
kopieren aufgrund des Leistungsschutzrechtes.
Es gibt Befürchtungen, dass dieses "Leistungsschutzrecht" auch bei anderen
Themen kommt.
Dann gibt es die Kopiergebühren. Die GEMA ist beauftragt dafür.
Deswegen wurden Kindergärten unter Druck gesetzt und Geld gefordert.
Auch deshalb gibt es diesen Verein >>http://de.wikipedia.org/wiki/Musikpiraten ,
der gemeinfreie Lieder samt Noten neu setzt, mithilfe eines freien
Notenprogrammes.
Die Notensetzer können nun sagen: Dies ist "gemeinfrei" oder sie können es
sich halt schützen lassen.
Und wer jetzt noch sagt, Piraten seien nicht nötig, der hat nicht zugehört !
Es sollen noch ein paar Liederbücher gedruckt werden.
Wie wird dies genehmigt? Bis wann müssen Kopien fertig seien ? Deadline?
Wortmeldungen: Zu wenig Zeit zu Weihnachten !
Dirk: Elan in allen Ehren, dieses Jahr ist das wohl nicht mehr machbar.
Marco: (und NICHT Horst >>wl !!) Nächstes Jahr um diese Zeit sind
Landtagwahlen,dort könne man auch diese Bücher einbringen.
Jürgen: Was will man den Leuten damit sagen? -Piraten haben Kompentenz in
Sachen Urheberrecht. Man bräuchte nicht gleich ganze Bücher zu verschenken.
Rainer: Auf einer Seite ein Notenblatt mit Erklärung genügt.
Man kann dies prima mit einzelnene Blättern machen !!?
Steven: Wer würde noch Spenden ? Wir machen 1000 Kopien.
Jörg: Wir melden das Morgen an, er rufe bei der Stadt Hannover an.
Meinungsbild: Weihnachts-Liederbücher?
Keine Mehrheit zur Durchführung noch in 2011
irgendwie hab ich nur was von steven gefunden (Kenny)
Kenny: Video von Ralf?
Steven solle ein Kanal anmelden, damit die Videos verknüpft werden können (Twitter,
fb, youtube...).
Fazit: Eigener Kanal für die Piraten Hannover wird erstellt.
Kenny macht das ab jetzt !
Basis Piraten Hannover - meet and greet
(Kürzer: "BPH - meet and greet" = engl. für: Abholdienst, persönliche
Betreuung, persönlicher Kontakt)
(Mirko verhindert, Vorschlag wird nicht weiter behandelt)
Dirk: "Aktiventreffen"
Steven: "Zentrales Treffen"
(Kein Ergebnis, es bleibt vorerst, wie es ist: Arbeitstreffen)
Florian:
Transparenz wurde auf dem BPT ja beschlossen:
Alle Spenden die an uns gehen, welche über 1000€ betragen, werden offen gelegt!
Ausserdem auch: Die Bezüge von Piraten.
Gibt es in unseren Reihen jemand, der nicht dafür ist?
Dazu stelle er hier und jetzt eine Meinungsumfrage.
Dirk:
zum Theme Spenden: Es gibt doch eine klare Beschlusslage seit Samstag.
Zu Mandatsträger: Da müsse man unterscheiden zwischen Ehrenamtliche oder
Gewählte.
Transparenz gegen Datenschutz gilt es abzuwägen.
Seine Entlohnung fällt in die Privatsphäre. Über Stundenlohn keine Auskunft.
Reiner:
Er dürfe über Einkünfte keine Auskunft geben, sonst gibt es Stress mit dem
Arbeitgeber. Wenn er dies machen würde, würde er Probleme haben um seinem
Arbeitsplatz.
Florian:
Welche Aufwandsentschädigung bekommt ein Mandatsträger?
Dieses möchte er bitte auf unserer Webseite einsehen können.
Dirk:
Er bekommt 540 € / Monat Aufwandsentschädigung (Aufgrund der Satzung / der
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hannover) -als Ehrenamtlicher !
Jörg:
Transparenz bringen. Diese Infos unbedingt auf die Webseite vermerken.
Florian:
Was ist wenn jemand von uns einen Beratervertrag bekommt etc...?
Dies gefälligst öffentlich machen!
Wenn schon im kleinen hier solch eine Diskussion aufkommt, wie soll dieses Thema
erst in der Zukunft enden?
Zum Thema Öffentliche Ausgaben der Stadt / Und zu Unternehmens Transparenz wie
z.B. bei dem Toll-Collect Verträgen:
"Es kann nicht sein, dass diese geheim sind! Woraus sich etwas finanziert, muss für
die Öffentlichkeit nachvollziehbar sein."
In einem privatem Arbeitsvertrag ist dies ja etwas ganz anderes.
Thomas:
findet den Ansatz gut. Aber: Wo wer ehrenamtlich nebenberuflich tätig ist, da findet
er es zu viel erwartet.
Steven:
Er ist eher ein Transparenz Verfechter, und ihm ist der Datenschutz wichtiger.
Benedikt:
Nur mal ein Zitat aus der CCC Hacker Ethik:
"Öffentliche Daten nützen, private Daten schützen." http://www.ccc.de/hackerethics
Was jemand privat verdient liegt vs. dem was von unserem öffentlichen Geldern
bezahlt wird !
Termine
Nächstes Arbeitstreffen: 15.12.2011 19:00 FZH Vahrenwald, Raum 12
Infos
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
> LTW NDS AG's http://ltw-nds.piratenpad.de/ProgrammTeams
> PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
> PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
(keine)
22:13 Uhr ---ENDE---
==================================================================
Protokoll Arbeitstreffen Donnerstag, 01.12.2011
19:00 - 22:00, Freizeitheim Vahrenwald, Raum 15
Pause ca. 20:30
Änderung
Freizeitheim Vahrenwald / Raum 15, 1.Etage rechts
Vahrenwalderstraße 92, 30165 Hannover
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Wolf Liebetrau
Protokoll: Manuel Nitschke (zählte 22 Anwesende)
Teilnehmer stellen sich kurz vor.
Änderungen, Ergänzungen
wl informiert darüber, dass eine Zensur dieses Werkes zu keiner Zeit bestanden
hat. Er widerspricht damit den Einlassungen von Carsten Schulz, die er beim
letzten Treffen gemacht hat. Er wollte den Eindruck erwecken, in Deutschland sei
u.a. anderem auch dadurch das Recht auf freie Meinunungsäußerung
eingeschränkt.
Das Urheberrecht für Deutschland liegt seit 1945 beim Land Bayern (Entscheidung
der Allierten, der Autor war in München gemeldet) und es besteht dort,
wie üblich, für insgesamt 70 Jahre nach dessen Tod (also bis 2015).
Die "Weltrechte" (ausserhalb Deutschlands) hat der Autor selbst bereits
schon 1933 in die USA (Privatperson oder Verlag) verkauft.
Deshalb ist das Buch im Ausland -als Neuauflage- frei erhältich. In Deutschland
hat der Rechte-Inhaber (Bayern) keine Genehmigung für eine Neuaflage erteilt.
Wissenschaftliche/historische Kommentierungen sind, unter Zitierung von ganzen
Textpassage aus diesem Werk, von der bayrischen Staatskanzlei regelmäßig
gestattet und zur Veröffentlichung freigegeben worden. Sie sind im Buchhandel
frei erhältlich.
Jörg P. berichtet über die Gespräche vor Ort:
Thomas Grothe berichtet über den neu gewählten Bürgermeister.
Soll H4 aufgestockt werden? Nebenjob sollte nicht zu sehr eingeschränkt werden
vom Lohn.
Leiharbeiter -> max. 2 Jahre, dann Festanstellung
Lokalthemen wie z.B. Containerbahnhof, LTW 2013 Themen
Wolfgang berichtet:
Vertreter vom Bürgerforum Burgwedel waren eingeladen.
Diese berichteten über das Thema und alternativen zu der Y-Trasse.
(Bahnanbindung von Bremen & Hamburg nach Hannover)
Nach Meinung des Bürgerforums, wäre diese ungeeignet.
Die Argumente dagegen sind nachvollziehbar und stichhaltig, da es dezentrale
Lösungen gäbe.
Kosten / Nutzen Wert 1:5 (wenn man diese bauen würde, doppeltes von 1,4
Milliarden)
Piraten sollten sich auch dazu positionieren.
Kurze Fragen/Anregungen der anwesenden Piraten: z.B. zum Thementeam Verkehr.
siehe auch hier: http://www.piraten-streaming.de/?p=1029
Mirko fragt, welche Möglichkeiten es gäbe, Informationen über den BPT zu
bekommen, wenn man nicht die Möglichkeit hat, teilzunehmen.
Er bekommt als Antwort, den Piraten Live-Stream zu verfolgen.
Steven rät, sich lieber "einzusperren" um das alles in Ruhe verfolgen zu können und
gibt weitere Tips z.B.
Mirko fragt wg. der Antragsreihenfolge (Sortierung der ca. 400 Anträge)
Steven antwortet: u.a. aus dem Liquid Feedback
Antragsreihenfolge wird dem Vorstand vorgestellt, und darüber würde abgestimmt
nach Antragsgruppen. Umfrage/Abstimmung ein paar tausend Leute haben sich
kurzfristig beteiligt. Antragsnr. konnten Online abgestimmt werden.
Das Antrags System, wäre im Prinzip Mist und noch nicht ausgereift.
#FAIL des Vorstandes ! Es gäbe aber Vorschläge wie z.B. die Lostrommel.
Es wurde noch keine richtige demokratische Lösung gefunden.
(Siehe Protokoll 24.11.2011, "Weitere Berichte Steven", 3. Punkt)
wl kommt noch einmal zurück auf die Fragen vom letzten Male.
-Eine rege Wortmeldung/Diskussion beginnt.
Stefan: meldet sich (als erster):
"Es besteht eine grosse Gefahr, dass Leute zu uns kommen, die uns nicht gut
gesonnen sind."
Wir sollten Regeln festlegen, die vom Vorstand & der Regionalversammlung
durchgesetzt werden
Mirko: macht Vorschlag -> "3 Monate Mitglied auf Bewährung"
Benedikt meint, wenn jemand gerade eintrat und der Zeitung Mist erzähle, sollte dieser
auch wieder ausgestossen werden können.
Thomas: Wir sind an Mitglieder interessiert. Einen "Geheimdienst" zu bilden, welcher
dann Gesinnungen herausfiltert, wäre keine Lösung.
Wolfgang: Es nicht zu kompliziert machen, die Gefahr sei klar.
Es gibt immer irgendwelche Sekten die sowas evtl. versuchen könnten.
Wenn nicht Negatives kommt: Leute aufnehmen.
Steven: Das ganze käme aus NRW, weil es dort solche Leute gab. Er lehnt es ab,
Leute vorher zu googlen oder zu durchleuchten. Dies sei Quatsch, nach welchen
Kriterien sollte man dies auch tun?
??? Gefundenes Fressen für die Presse, wenn wir nach bestimmten Kriterien gingen.
Jörg: ex SPD Typ (Beispiel Tauss) oder NRW, Scientologen. Gefahr immer gegeben.
Hauptsache piratig eingestellt sein, das reiche.
Rainer: Dies wären auch Stasi Methode, jeder dürfe auch mal seine Meinung ändern
dürfen.
Was ihm wichtig wäre, wenn wir eine Datenbank / Kartei führen, dass die Leute auch
den Wahlbezirken zugeordnet sind und somit z.B. bei Stammtischen "erkennbar"
würden.
Axel: Anregung: Mit einer Aussage die nicht zu Piraten passt, was machen wir mit
solchen Leuten ? Wie umgehen mit Leuten die nicht zu uns passen?
Benedikt: hatte die selbe Frage . Parteiausschlussverfahren?
Carsten: Clevere Leute würden es evtl. immer schaffen sich einzuschleichen.
Bei den Grünen sei dies völlig unbürokratisch, da bekäme man sofort seinen
Mitgliedsausweis.
Kai fragt: auf welcher Grundlage jemand hier nichts zu suche habe
Mirko: verweist auf Exekutive / Hausrecht. Es gäbe kein Handlungsbedarf momentan
und nur eine Diskussion.
Reiner: Datenschutzgründe, aktive / passive Mitglieder gäbe es auch, z.B. welche die
nicht möchten dass öffentlich wird, dass sie Mitglied seien.
Steven: Möchte allgemein mal anmerken, dass jeder ihm lieber ist, der offen sein
Meinung kund tut, als dass er hinterm Rücken den Piraten übelst schade.
Meinungsbild ist zwar interessant, aber es gibt scheinbar daher keine direkte Lösung.
Also müssen machen wir weiter, wie bisher.
Thomas: Wir sind schon etwas weitergekommen, da wir sagen, dass wir
grundsätzlich jeden bei uns aufnehmen
Das Parteiausschlussverfahren sei nicht gerade einfach.
Carsten: schliesst sich Thomas Meinung an und sagt "Wenn jemand Rechtsverstösse
beginge, könnte man diesen ja sowieso anzeigen."
-PAUSE 20:32 - 20:45-
Carsten: nachträgliche Wortmeldung zu TOP 3, Berichte, Anderes
Mein Kampf darf nicht auf Flohmarkt verkauft werden und es ist sehr schwer da dran zu
kommen. Er hat aber an verschiedenen öffentlichen Stellen Zugang dazu bekommen
Würde man dieses als Geschichtslektüre in der Schule durch nehmen, würde man fest
stellen dass viel Schwachsinn dort drin stünde.
Auf Befragen korrigiert er seine Behauptung vom letzten Mal, dass es wegen dieses
Buches eine Zensur gäbe.
Damit ist auch seine damalige Behauptung, es gäbe eine Einschränkung der
Meinungsfreiheit, nicht aufrechtzuerhaten
Reiner: Ergänzung zu Berichten
Stadtbezirksrat Vahrenwald / List:
Er hat dort einen Fragenkatalog wegen der geplanten Massnahmen beim
Umbau/Radweg auf der Podbi eingereicht.
1. Anfrage an Verwaltung zur Datenerhebung
2. Statistischer Vergleich zu einer anderen Strecke in Hannover
die ausgebaut ist, um das Verkehrsausfkommen zu vergleichen.
3. Baumassnahmen, Kosten/Nutzen
4. Unfallaufkommen mit Fahrrädern: Ist das grösser oder kleiner als auf der Podbi ?
5. Lärm und Emiisionen in der Umweltzone?!
Er habe noch keine Antwort bekommen, dies sei auch ein sehr umfangreiches Thema.
Sachstand (Thomas)
>>Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/Postkarte-Stammtische-Hannover
Thomas: Tilo nicht erreichbar
(Das Thema wird vertagt)
>>Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/wahl-o-mat
Nicht sehr viele haben sich bisher in die Teamarbeit eingebracht.
Steven: Es gäbe zwar keine offizielle Beauftragung vom Vorstand für die
Entwiclkung eines Wahl-o.aten. Aber Thomas könne dies "einfach" gerne privat
weiterführen, was er auch anbietet.
Keine Diskussion / keine Meinungsfindung zu diesen Punkten
Axel nutzt das Thema zur Frage nach der AG Wahlkampf, es melden sich 3 neue
Interessenten
Steven:
Die AG Wahlkampf hat sich erst 2x getroffen (Andreas Neugebauer kordiniert dies)
es gäbe, als "Untergruppen" noch die AG Design, AG Online, etc...
Der LV NDS möge bitte die erforderlichen Wiki-Seiten erstellen lassen,
damit die NDS-AG's in ihren Arbeitsbereichen nach denselben Inhalten
gegliedert sind, wie die 9 NDS-Ministerien.
Bestehende NDS-AG's müssten, falls nötig, thematisch abgegrenzt und
angepasst werden.
Begründung:
Die AG's sollen ab 2013 die Arbeit der Piraten im Nds. Landtag unterstützen
Zuvor müssen sie aber bereits Sachthemen aufgreifen und Piraten-Positionen
für den Landtagswahlkampf erarbeiten, deshalb sollten neue AG's unverzüglich
gegründet und bereits existierende, aber nicht mehr aktive, ggf. mit neuem
Leben gefüllt werden.
(Für den Themenbereich "Ernährung, Landwirtschaft,..." würde ich mir den
Hut aufsetzen)
>Info: JEDER kann die Wiki-Seiten verändern, dafür ist kein Antrag
notwendig. Steven
>Info: Unser Arbeitstreffen kann keine formal wirksamen Beschlüsse
fassen. wl
Spenden und Fundraising
Stefan: an Thomas: Können wir eine Postkarte für Unternehmer entwerfen für
Spenden ?!
Er kenne welche, denen er gerne so etwas geben würde.
Jan: Es sind so viele Pads offen und Leute die an Themen sind, dass es vielleicht
darum z.B. zu wenige für die AG Design gibt.
wl: Fast im jedem Team herrscht Mangel.
Wolfgang zu Landes AGs:
Wir müssen zu diesen Themen in Kürze auch etwas sagen können & uns mehr in
Bewegung setzen. Wir brauchen Sachverständige, die sich zu Themen aktiv
einbringen.
Steven ermahnt: "Immer langsam anfangen".
Viele Aktive sind nur parallel in denselben AGs. Lieber 2 Monate die Leute in einer AG
lassen, um mal fertig zu werden. Ersteinmal ist der BPT und dann Weihnachten,
danach geht es weiter.
Reiner: Wir müssen nicht jedes Thema besetzen. Wir haben beim
Kommunalwahlkampf auch nicht jede Bananenschale diskutiert.
Benedikt: Stimmt zu. Wir sind immer noch eine kleine Partei.
Wenn es Themen gibt, für die nur wenig Interesse vorhanden ist, muss man damit
leben.
Kai: -keine weitere Wortmeldung. Stimmt zu.
Mirko: Familie / Jugend / Sport
10 Mitglieder (07.12.2011) 19 Uhr Freizeitheim Vahrenwald
Siehe Webseite - Wiki : http://wiki.piratenpartei.de/NDS:AG_FamilieJugendSport
Werbung zu Themen machen. Was er zum Thema AG´s wichtig findet: Real Life
Treffen veranstalten, um einen wirklichen Startpunkt zu haben.
Stefan: Fokussieren. Gutenberg meinte auch im Interview: Was er an Politik gut
fände, wäre, dass es unheimlich viele Themen gäbe.
Er mache das Thema Fahrscheinloser Nahverkehr. Das dauert.
Interessiert sich auch sehr für Finanzpolitik.
Carsten: Er sei kein Intenetfreak. In Berlin ist es sympathisch rüber
gekommen, dass sich die Piraten zu bestimmten Themen nicht äussern.
Reiner: anderes Thema: er habe Post zum Stadtbezirksrat bekommen:
Man will mehr Strassen in Hannover nach Frauen benennen. *gelächter*
Michael: Zu wenig Bänker / Anwälte ? Er sei in der Sparkasse und habe
diverse Pads angesehen. Pad Arbeitswelt: Man muss sich auf bestimmte
Themen fokussieren.
Man schreibt sonst zu viel. Man kann sich nur auf einige wenige Themen
konzentrieren.
Rainer: schöneren Raum nebenan bekommen?
Steven: Es gibt viele neue Termine, prüft unsere Webseite ob alles stimmt.
Der zentrale Treffpunkt für Hannover ist nun hier.
Andere Bezeichnung dafür ? (anstatt "Arbeitstreffen")
(*Jan: Ab Januar / Februar dort auch zu Stadtthemen.Webseite aktuell halten
Blog über die Piraten kommt jetzt auch gerade (mit Wordpress)
Steven betont:
-= Diese Stammtische seien ALLE regelmässig! =-
Jörg: Damit an Medien/Presse rangehen.
Steven: Dieses Treffen hier ist das zentrale Informationstreffen auch für
Stammtische, von allen Stammtischen sei ja auch heute jemand da.!
??: Protokolle innerhalb 24 h zu veröffentlichen eher unwarscheinlich.
Reiner: Es wäre schön, ein Pad über Telefonkonferenzen zu haben.
Drucken und verteilen in Schulen/KiGa?
>alter HAZ Artikel:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Kitas-in-Hannover-wehren-sich-gegen-Gema-Gebuehren.
Benedikt: Infos zum Urheberrecht
Steven hatte ein Link an die Mailinglist geschickt.
Zum Thema GEMA: Kindergarten/Tagesstätten (deutschlandweit) sollen für Kopien
je 56 € zahlen.
Weihnachtslieder seien aber älter als 70 Jahre. (Kein Urheberrecht mehr)
Musikpiraten haben dieses Buch (30 Seiten) herausgebracht.
Texte sollten mehr kopiert werden, GEMA könne da überhaupt nichts gegen tun, da
diese anwaltlich geprüft wären.
Evtl. kann man da auch mit der Presse in Kontakt treten?
HAZ berichtete. Evtl. positive Publicity in der Presse.
Wortmeldungen:
Marc: Wir haben bereits den 1.12 ! Müsste man erst einmal schaffen, diese zu
drucken und zu verteilen. Dies sei wohl nicht realisierbar in der kurzen Zeit ?!
Reiner: eher Pressemeldung mit Link zum Herunterladen
Steven: "ernennt" Benedikt zum offiziellen Weihnachtslieder-
Weihnachtsbeauftragten und spendet schon einmal 5€ dafür.
Jan: verteilte bereits Liederbücher
Steven: Auch auf dem Infostand in der Innenstadt, der bald statt findet,
Kinderliederbücher verteilen.
Und zum Spenden bitte -> Kennwort : "Spende: Weihnachtsliederbuch" ans
Piraten-Konto. (Siehe HP)
Weiteres auf PAD: http://piratenhannover.piratenpad.de/216
Info wl:
Im Falkenkeller (UJR) Barsinghausen, haben Rechte die Tür eingetreten.
Die Polizei etc.. war daraufhin dort. Es wurde festgestellt: Sanitäre Anlagen /
Feurschutz / Wände usw,,, wären nicht OK.
Frage an Altpiraten:
Wäre Interesse, dass sich die Piraten dort zeigen oder nicht?
Besteht Handlungsbedarf / Kontaktaufnahme?
Steven: Stammtisch Wennigsen solle sich "kümmern". Kontakt Rainer Stieg
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
> PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
> PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
ENDE
21:57 Uhr
==================================================================
Protokoll Arbeitstreffen Donnerstag, 24.11.2011, 19:00-22:00, Pause gegen 20:30
Freizeitheim Ricklingen / Raum: 22
Moderation: Wolf Liebetrau
Protokoll: Manuel Nitschke (24 Teilnehmer)
Auf Anregung beim Treffen am 17.11.2011 wird das „offizielle“ Ende
auf 22:00 gelegt
Ferner bestand der Wunsch nach deutlich mehr Raum zu Diskussionen.
Berichte wurden im Nachhinein eher als weniger wichtig eingeschätzt.
Um diesem Rechnung zu tragen, werden Mandatsträger, Sprecher von AG’s,
Teams und Stammtischen gebeten, sich nur dann unter „Berichte“ einzutragen,
wenn es -in der jeweiligen Einschätzung- bedeutsame und/oder neue Entwicklungen
in ihren Bereichen gibt.
Die Anwesenheit von Mandatsträgern wurde ausdrücklich begrüßt.
Ergänzungen, Vorschläge für weitere Themen, Termine, usw. bitte selbst eintragen
Teilnehmer:
Piraten (evt. bitte mit Funktion, Mandat,....?),
Interessenten und Gäste...
Tagesordnung:
Piraten, Interessenten, Gäste stellen sich kurz vor.
Das Treffen geht heute bis 22 Uhr.
Es folgte eine Vorstellungsrunde.
Es gab mehrere Neulinge die mal rein schnuppern wollten, aber auch Neupiraten.
Keine Änderungen, die vorgeschlagene T/O wird gebilligt
Jörg Pfannschmidt:
im PAD werden gerade 1-5 Fragen ausgearbeitet für die GVH mit
denen Mandatsträger (mit exakten Zahlen) dort aufschlagen könnte
Hemmingen, Wennigsten, Garbsen, Lehrte,
Rainer Stieg:
berichtet kurz vom Stammtisch mit 7 Teilnehmern in Wennigsen.
Jörg Pfannschmidt berichtet vom 22.11.:
Dirk Hillbrecht war dabei. Es wurde u.a. über die Bauzeichnung diskutiert über
ein neuen Radweg (Podbielskistraße). 700.000€
Diskutiert wurde der BPT im Dezember (zu viele Teilnehmer?...wie wird ein BPT
der Zukunft z.B. 2013 aussehen ?)
über 5 BPT-Anträge aus NDS werde am nächsten Stammtisch gesprochen.
Kai Orak berichtet
(findet immer um 18 Uhr statt):
es wären immer 8-12 Mitglieder / Teilnehmer dort.
Bezirksräte Limmer / Badenstedt. Sie fühlen sich aber auch für andere
Stadteile zuständig z.B. Letter / Mitte. Herzliche Einladung an alle, diesen
Stammtisch zu besuchen.
>> Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/Postkarte-Stammtische-Hannover
Diverse Motive und Ausdrucke der Postkarten wurden zur Ansicht herumgereicht.
Meinungsbild Favouriten - 8-9 Ideen Kosten von 1000 Postkarten bei ca. 45€
5000 = 68€
Es gäbe schon einige Piraten ausserhalb Hannovers, die diese orderten.
Info (Link) zu unserer Internetseite sei auf jeder Karte vorhanden.
Steven Maaß bedankte sich für die Aktivitäten namens der Piraten bei Aktiven wie
z.B. Thomas. Davon bräuchten wir mehr.
Vorschlag zur Auswahl der Motive:
Voting für eine Abstimmung auf unserer Webseite.
Um aber bald beginnen zu können, wurde über 7 Postkarten Entwürfe direkt
abgestimmt.
Ergebnis (Vorschlag:Stimmen) : 1:9, 2:19, 3:24, 4:3, 5:1, 6:17, 7:8
Fazit: Postkarte mit "Klar machen zum ändern" sowie "Traue keiner Postkarte"
gewannen. Weitere Motive je nach Kassenlage.
Piratenpartei RV Hannover
Konto-Nr.: 0627400500
BLZ: 25190001 (Hannoversche Volksbank)
>>> Wichtig:
Verwendungszweck:
"Spende für Postkarten Regionsverband Hannover"
und natürlich
Name/Mitglieds-Nr. oder Name/Anschrift
Steven machte darauf aufmerksam, dass gespendet werden kann.
Stichwort: Gesetz zur "Parteienfinanzierung" . Es stehe unserer Partei mehr Geld
zu, wenn mehr gespendet würde.
Kleine Parteien würden leider benachteiligt (siehe auch Wiki)
Steven Maaß :
Die Treffen seien für jeden offen.
Kanditaten für die Landesliste: Treffen in Nienburg (verm. in April 2012)
Direkt-Kanditaten in Hannover: 8
Er sei nun (nachgerückter) stellvertretender Vorstandsvorsitzender.
Er selbst möchte die Verantwortung nicht übernehmen, wer Mitglied werden
dürfte und wer nicht.
Wir alle seien aufgefordert, uns unsere Meinung dazu zu bilden. Diese
könnten wir jederzeit bei ihm einreichen.
Evtl. wäre es gut, eine gültige Regelung zu finden. falls z.B. 50 potentielle
Neumitglieder uns unterwandern möchten.
Beispiele wie Jörg Tauss wurden genannt.
da diese kein Internet in den Räumen zu Verfügung stellen kann.
Deswegen findet dieser nun in Osnabrück statt.
Es wäre aber wohl noch ein weitere LPT 2012.2 und abschliessend vor dem
Wahlkampf einer 2012.3 im Herbst 2012 in Hannover wünschenswert
Steven bedankt sich bei Thomas für das Template für
Profile, Programm, Protokolle, Mandatsträger, Kontaktformular,
Spendenformalur
Es fehlen noch: Texte z.B. Was ist ein Regionsvorstand ? / Allgemeine Texte.
Heike ('neu') macht gerne die Fotos (ist Fotografin/Journalistin)
Jeder, der Mitwirken möchte, könnte einen Zugang bekommen.
Es gäbe ein neues Template für Mandatsträger mit jeweiliger Unterseite für ein
Blog.
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PAUSE 20:18- 20:35
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>> Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/wahl-o-mat
Thomas möchte bald beginnen. Meinungsabfrage: 23 dafür, 1 Gegenstimme
>> Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/wahl-o-mat
Kurzer Bericht über den momentanten Status.
42 Fragen zum (Piratomaten Wahl-o-Mat Tool) für Hannover
(nur allgemeine Thesen zur Ergänzung)
>>Piraten Wahl-o-Mat für die Landtagswahl NDS #ltwnds13
Offene Fragen wie z.B. Finale Fragen ( Onlinetool, wie kommen wir zu diesen
Fragen? )
Grundidee: Landesliste aufstellen, welcher Kanditat ist potientell für einen zutreffend.
Beginn einer regen Diskussion mit Fragestellungen und Anregungen...
Steven kritisiert und meinte wir hätten (noch) zu wenige qualifizierte Kanditaten
und nicht jeder Neupirat dürfe gleich annehmen, er würde als Kandidat zur LTW
2013 aufgestellt werden.
Jörg: Steven möchte mal offenlegen, welche Qualifikation ein Kandidat
denn mindestens haben sollte, nach dem Vortrag und den Vorstellungen von
Steven und den durch ihn vertretenen Vorstand ? Welche Kriterien diesem Wunsch
nach "qualifizierten Bewerbern" denn zugrunde liegen?.
Kai O. meinte, dass 42 Fragen noch zu wenig wären, da es sehr wichtig sei, für
welche Positionen wer steht.
Gast: Wahl-o Mat ist zu ungenau, besser wäre auch noch zusätzlich ein
"Steckbrief für jeden Kanditaten".
Rainer: ...es gäbe evtl. Leute die liessen sich zu sehr durch den Wahl-o-Mat
beeinflussen.
Thomas: machte noch einmal den Unterschied zwischen Piratomaten und
Wahlomaten deutlich.
Carsten: Kritik: "politisch korrekte" Antworten bekämen oft die meisten Punkte.
Jan: ...kein stolz-o-mat, sondern mehr Ernsthaftigkeit gefordert.
Erneute Frage zur Position der Piraten von Rainer Stieg.
Beispiele zur Geschichte:
Todesopfer rechter Gewalt 1990-2011 im Daten-Überblick https://docs.google.com/spreadsheetccc?key=0AiJrah0nLk5GdFhqYUtEVFYwTnp1X25LUVpIeVM0WlE#gid=0
Hoyerswerda: Sept. 1999 wurde Heim von Rechtsradikalen gestürmt, rechtliche
Konsequenzen waren zu wenig (für die Verursacher).
Rechte fühlen sich dadurch ermuntert, da nichts passiere.
z.B. 23.11.99 Brandanschlag Mölln: Zwei Familien starben. Die damalige
"Rechtfertigung" der Täter:"Sie nehmen uns Arbeitsplätze weg".
29.5. Solingen Brandanschlag auf türkisches Gebäude starben 3 Kinder 2
Frauen. Rechte fühlten sich ermuntert, weil kurz vorher das sog.
Drittstaatengestz eingeführt wurde wg. Asylantrag. Täter sind im Dunstkreis
diser latenten fremdenfeindlichen Politik gross geworden, in der Annanhme,
dass eh alle Täter wieder frei würden.
Sie ziehen durchs Land und morden ungestraft? Ermuntert dies andere ?
Hat es Konsequenzen?
Er , Rainer, sei Lehrer und meint, dass sich die Kolleginnen/Kollegen an das
Thema nicht rantrauen. (evtl. Angst vor dem Verfassungsschutz?)
(zeigt seinen Aktenordner voller Anträge zur Prävention an Städte, Länder,
Parteien, ohne jede Reaktion von dort)
Steven Maaß: es gab zu rechter Gewalt bereits damals eine klarstellende
Pressmeldung: "Piraten fordern Konsequenzen"
Wir haben dazu auch bereits längst eine eindeutige Position. (siehe Internet)
Meinung: Faschismus bekäme man nur in den Schulen weg.
Feind kann man nur besiegen, wenn man ihn kennt. (sich damit beschäftigen
z.b. auch deren Musik anhören)
Heike: sehr extreme Verhaltensweisen und Vorfälle egal welcher
extremistischen Orientierung wird und kann keiner gut heissen. Es gäbe aber
auch Deutschenhass. Demokratie kann auch von Ausländern gefährdet sein.
Kai: Rechtsextreme Vorfälle von Leuten der NPD. Verbotsverfahren gescheitert.
NPD-Führungsebenen vom BND besetzt ?
Feind kennen ? Eher erst mal wissen wer diese Leute schützt, wer es
organisiert.
Benjamin: Lehrer auf Webseite von NPD? Mündiger Lehrer kann doch spontan
Steven: Piraten für Freies Internet. Meinungsfreiheit. Könne man nicht
verbieten.
Manuel Nitschke: Europäischer Gerichtshof: Internetsperren sind
grundrechtswidrig http://j.mp/uq5uww
Carsten: Diskussion der Schüler untereinander: bestimmte Dinge könnten sie
nicht mehr öffentlich diskutieren, da diese nicht toleriert würden.
Roman: in seiner Klasse 23 Schüler, 2 deutsche (hier geboren), Araber, Afrika,
Tschechien. Er hört selbst von Schülern : Du Schweinefresser.
Es gibt Fremdenhass + Gegenteil Deutschenhass.
Rene: Thema zu Komplex. Mehrgleisig fahren. Wie in Zukunft damit umgehen?
Beispiel: Kind lernte Hitlergruss vom angetrunkenen Vater. Religionsfreiheit ja,
Zwangsheirat nein. Demokratische Anpassunng für alle. Sollte ins
Wahlprogramm.
Christian: Jede links/rechts extreme Pos. seie nicht gut. Piraten sollten dazu
eine klare Position finden.
Jörg:Das Thema könnte man in AG Bildung einbringen. Zur Migrationsförderung
wurden Afrikaner und andere Eltern mit Migrationsbackground befragt (Als
Schulvorstand einer Grundschule). Der Großteil sagt: Besser alle Kinder
kommen in Krabbelgruppen ab 2 - 3 Jahren um die deutsche Sprache und
Kultur / Gesellschaft besser zu erlernen.
Wolfgang: Rechtsextremismus auch in anderen Ländern.
In Deutschland Problem der Integrationspolitik. Funktioniere so nicht ohne
Anpassung.
Steven: hat Vertrauen in Rechtsstaat. Wir wären eingeladen am 12. Dez.
vom deutsch türkischen Migrationsrat. Er habe sich darüber sehr gefreut.
Tilo zu Jörg: ich sage später was zu Deinem Thema Integration im
Vorschulalter ( geschah dann auch unter 4 Augen)
Roman:: Beziehung auf Aussage zu Heike + Christian. Moscheenbau in DE
ok. Kirche in der Türkei aber unmöglich. Dort ist es gesetzlich verboten, in
christlichen Religionen auszubilden. Das sei diskriminierend.
Ingo: Anfangs wurde in DE Integration verboten (es waren ja "nur Gastarbeiter")
Das Wort Integration gefiele ihm ohnehin nicht, da dies etwas mit Anpassung
zu tun habe.
Kai Orak: Zu Integration gehört auch, Gesetze zu befolgen. Es gibt Urteile, wo
beschuldigte Ausländer straflos ausgingen. Gerichte handeln nicht so, wie sie
sollten.
(wurde bei den Arbeitstreffen am 27.10 und 03.11.2011 umfassend
vorgestellt, diskutiert und am 03.11.2011 als Antrag für den BPT Offenbach
einstimmig gebilligt)
(gedruckte Auszüge werden dieser T/O beigelegt)
Sein Thema: Umgang mit deutscher Vergangenheit
Palästina: wie wird es gesehen, dass er als Erz- Liberaler sich darstellt.
Vor 30 Jahren habe er Politik und Geschichte studiert. Er war geschockt, dass er das
Buch "Mein Kampf" nirgends kaufen konnte. (Zensur)
Sogar ein Geschichtslehrer habe sich dieses von ihm ausgeliehen.
Wer sagt dass der Holocaust nicht statt gefunden habe, solle dazu in den Knast
gehen? diskriminiert werden?
Haben Leute nicht auch das Meinungs-Recht dieses zu leugnen? Wissenschaft vs.
Ideologie.
Ausführung von Carsten:" Wenn jemand den HOLOCAUST verleugnet, ist dies eine
Straftat, jedoch wenn man behaupten würde als Meinung, die Kreuzzüge, die Ausrottung
der Indianer oder Inkas/Azteken gab es nicht, ist dies ohne rechtliche Konsequenz, wo
bliebe da eine Gleichbehandlung der Verleugnungs-Meinungen? Ist so eine
Bestrafung dann gerecht ? Darf freie Meinungsäusserung, auch wenn diese Meinung
moralisch verwerflich einzustufen ist, unter Strafe gestellt werden ?"
Rege Dikussion und laute Zwischenrufe/Einwürfe fanden statt.
Steven M: Wer jedoch diese Haltung vertritt, es wäre Meinungsfreiheit, den Holocaust
zu leugnen, wäre bei der Piratenpartei falsch platziert
Carsten: Als Wissenschaftler dürfe man die genauen Zahlen also nicht diskutieren?
Jörg: Aussagen in sich selbst sind Aussagen. Grundgesetz sagt aus, dass
Kriminalisierung von Meinung nicht stattfinden dürfe.
Ob Moralisch oder nicht, sei mal dahin gestellt.Wenn die Piraten die Freiheit und
Gleichheit nach dem Grundgesetz fordern, wäre es da mal zu überlegen, ob man dann
andere Meinungen, egal wie verwerflich man sie selbst findet, zulassen muss ?
Letztendlich sind doch irgendwie(?) Gedanken frei ( und Meinungen auch?)
Thomas: er wusste nicht, dass man ein Buch nicht kaufen konnte und findet dies
übertrieben. Die Zeit wird Wunden heilen.
Es würde heute schon mit Symbolen, z.B. Deutschlandfahne an Autos, offener
umgegangen. Dies habe auch mehr etwas mit Emotionen zu tun.
Roman: gibt allen Vorrednern Recht. Wer entscheidet darüber, welches Buch gelesen
werden darf oder nicht? Oder wenn man etwas gegen den Main stream sage. Als
Deutscher setze er sich damit auseinander.
Axel: Das Verbot sei von 1948.
Carsten Einspruch: Es gäbe nur eine zensierte Verfassung.
Axel: widerspricht, die Fassung sei lediglich "kommentiert", nicht zensiert
Steven: Holocaust Verleugnung sei eine Straftat. Mit dieser Aussage wäre man nicht bei
den Piraten aufgehoben.
Es gäbe dazu ein Gesetz. Seinerseits das Grundgesetz aus gutem Grunde.
Kai: Carsten habe aber lediglich auf die freie Meinungssäusserung verwiesen und zitiert.
(Beispiel wurde genannt)
Jörg als Antwort zu Steven "Es gäbe da ein Gesetz" : Wenn wir alle existenten Gesetze,
nur weil Sie im STGB oder sonst wo stehen, befürworten und nie demokratisch hinterfragt
hätten, wäre die Abschaffung des § 175 ("Unzucht zwischen Männern") auch nie erfolgt
oder andere verbessert worden. Wer demokratische Gleichstellung fordert, darf sich nicht
scheuen, auch Gesetze einmal abzuändern, wenn diese Ungleichbehandlung fordern ( wie
§ 175 aufzeige)!
Und schon war es - 22 Uhr -.....
nächstes Arbeitstreffen, Do., 01.12.2011, 19:00, im FZH H-Döhren
-> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156
-> 'PAD'-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/
-> 'PAD'-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
(Keine Beschlüsse)
===================================================================
Protokoll Arbeitstreffen Donnerstag, 17.11.2011,
19:00 - 21:00, Freizeitheim Ricklingen / Raum: 22
Moderation: Wolf Liebetrau (wl)
Protokoll: Manuel Nitschke, (zählte mit Markus Flohr's "Kontrolle" 24 anwesende Personen)
Teilnehmer:
Es wurden kurz diverse Fragen/Themen angesprochen.
Jemand fand es schade, dass die meisten Aktiven nach dem Treffen wieder schnell "abhauen".
Sprecher (wl) informiert: Dirk Hillbrecht sei verhindert, er käme aber noch nach & Rainer Budnik wäre krank.
Jürgen Junghänel informierte über die Ratssitzung (64 Mitglieder):
Kurze Rede zur Haushaltsberatung / Eine Rede vom Bürgermeister wurde gehalten.
-Haushaltsentwurf 2012
Das Thema Haushaltssystematik, seie ein sehr komplexes Thema. Er habe wenig Verstanden und man müsse sich stärker dazu einarbeiten (dort gäbe es alleine 30 Fachbereiche)
Auf seinem Blog könne man alles noch einmal nachlesen. http://jjimrat.wordpress.com/
Er schreibe dort alles Erlebte rein und wurde auch von einem SPD-Mitglied darauf angesprochen.
Die CDU habe z.B. 491 Anträge im letztem Jahr gestellt / 488 wurden abgelehnt
Wortmeldung von Kai Orak zu der Bezirksratssitzung:
Es gäbe 19 Mitglieder im Bezirksrat. Die Mehrheit bilden z.B. die Grünen.
Bürgermeister von der SPD am Ende wurde in Kandidat von der CDU gewählt
über 3 Anträge wurden abgestimmt. Dies ginge jedoch schnell.
Wahlkommunalordung
Kai Orak gibt zu Protokoll, dass er am Stammtisch Hannover -West (Mittwoch) gerne noch mal angesprochen werden möchte und es könnten dort gerne auch weitere Fragen gestellt werden
Thomas Grote gab ein kurzen Einblick zum Thema Bezirksräte / (ergänzend Rainer) Vahrenwald-List
Siehe auch im Internet, auf der Mailingliste (Zitate daraus wurden aus Zeitgründen nicht verlesen)
>> Vorab-Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/Postkarte-Stammtische-Hannover
Thomas S. über die Möglichkeit Postkarten drucken zu lassen -> 2-3 Versionen könnten gedruckt werden. Im Pad könnte man sich die Postkarten an schauen / daran mitarbeiten.
Aufgrund eines Textes gab es eine -kurze Gender Debatte.*Gelächter und erheiternde Gemüter*
Jürgen J. meinte, dass es auf der anderen Seite auch zu wenig Lehrer in unserer Partei gäbe.
Favouriten gäbe es jetzt schon z.B. für Stammtische zum Wiedererkennungswert.
2. Favourit "Ich bin jetzt Pirat" könne z.B. an die Verwandtschaft geschickt werden.
Sprecher (wl) informiert:
-über Begrüssungspaket der Arbeitsgruppe Neupiraten.
-Sonntag nachmittags gäbe es ein Workshop (in Laatzen) für Wiki, Pads, Einführungen, etc...(siehe http://piratenhannover.piratenpad.de/156 )
>> Vorab-Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/wahl-o-mat
(Notwendige Diskussion zum 'Wahl-o-Mat' aus Zeitgründen vertagt aufs nächste Mal)
2013 wären ja Landtagswahlen. Daher eine Idee für die Landtagswahl Niedersachsen:
Möglichkeit den Bürgern den Mitglieder der Piraten (wie z.B. auch Berlin) Fragen stellen zu können. (siehe auch Pad dazu)
Evtl. würde nächste Woche dazu ein Vortrag mit Beamer gehalten / vorgestellt.
AP: Mirko
>>> Wer zu / für diese Themengruppe bzw. die Arbeit der Nds AG
Themenvorschläge hat, welche dann in die Arbeit der AG von Seiten der
Basis RV Hannover einfließen sollen... möge bitte mir diese beim
Aktiventreffen aufzeigen. Danke.
>>> Abfrage: Wo stehen die ThemenTeams RV Hannover, > an die
Auch Nichtpiraten seien eingeladen, sich zu beteiligen. (Gemäß unserer Basisdemokratie)
Dazu werden Pads, PiratenForum sowie selbst organisierte Treffen erarbeitet.
Als Beispiel für eine AG, wurde aus der Nds AG Familie & Jugend & Sport vorgestellt.
Treffen am 7.12. sei im entsprechendem Pad zu finden.
JJ ergänzt, und eine erneut Rege Diskussion mit einigen Wortmeldungen fand statt.
Es gäbe eine aktive Gruppe Bildung. Der Landesvorstand solle dazu eingeladen werden, um darüber zu sprechen?! Und: Beim Landesparteitag Anträge zu stellen
Informationen für Ratsmitglider wurden überreicht.
Entscheidung, Empfehlungen sowie Argumente wurden Jürgen bereits zur Verfügung gestellt.
Aktuelles Thema Asbest Transporte Wolfsburg. Es würden momentan Infos dazu gesammelt. Rechtsgutachten 43 Seiten durch gelesen.
Empfehlung, dass die Region da nach hake. Firma dazu dran kriegen, ohne das dies von Steuergeldern bezahlt wird.
vom Stammtisch Burgwedel
Y- Trasse f. Personenverkehr / Argumente für die gleiche Trasse für Güterzüge .
Eine Bürgerinitative habe sich dazu bereits gebildet, er habe Kontakt.
Am ?? um 20 Uhr werde diese eingeladen, um über den Stand der Dinge / Argumente zu berichten.
Erklärungen über den asbestverseuchten Boden von Jörg.
Die Y-Trasse wurde noch einmal genauer erläutert nach diversen Fragen.
Hannover seie die Stadt, die mit Zuglärm am meisten belastet seie.
Wenn die Y-Trasse käme, würde dies noch schlimmer.
Sprecher zum Thema: Arbeitswelt
Themenpunkte: 1. Tarife/Arbeitszeiten 2.Bildung 3.Mitbestimmung (Meinung zu Betriebsräten und Gewerkschaften) 4. Arbeitnehmerschutz
siehe Pad -anklickbar über Arbeitswelt. Jeder sei herzlich eingeladen.
Frage: wie viele Leute daran mitarbeiten? Antwort: momentan 2,5 / Interesse sei eher gering.
Wortmeldungen und Diskussionen zu: Wirkungen von Mindestlohn, Mitstimmrechte, Existenzsicherung & Grundeinkommen (Das eine habe damit nichts mit dem anderem zu tun meint Kai O.)
Wortmeldung Heike: Meint Hartz4 wird abgelöst durch das BGE. *rege Diskussion* u.a. auch darüber welche Pateien wie dazu stehen?!
Wolfgang: BGE sei Utopie und mehr ein Ziel. Gezetzlicher Mindestlohn in ganz Europa.
AG solle Augenmerk darauf legen.
->> im PAD bis ganz nach unten scrollen!
Kriminalpräventiv sei er tätig gewesen. Vortrag über Anfragen / Seine schriftliche Kontakte seien aber im Sande verlaufen. Nazi Lied in der Schule wurde gesungen.
Die Frage zum Rechter Terror an die Piraten: "Nach welchen Kriterien definiert sich "bei Euch" ein Lehrer?"
Mithilfe seines Materials könne man die Untätigkeiten belegen.Er wollte vor 19 Jahren schon etwas tun.
Tip von Mirko:
AG zu diesem Thema gründen. (nteressierte Frau neben mir): Landespräventionsrat gäbe es seit 1994,
es folgten weitere Diskussionen und diverse Wortmeldungen zu Rechtspopulisten.
Der Vorschlag dazu von Jörg lautete: auf der Hannover Webseite der Piraten eine Stellung dazu zu beziehen!
Heike meinte, dass es sehr viele Ausländer gäbe, die sie beleidigen. Deutschenhass von Ausländern gäbe es genau so. Deutsche wären in der Minderheit an Schulen und hätten damit auch Probleme.
Kai O. stimmte bedingt zu. Im Oktober 2009 gab es dazu schon einmal eine Diskussion.
Das Fazit war: Wir sind gegen Extremismus. (von allen Seiten)
Keine erkennbare Mehrheitsmeinung, es bleibt, wie es war .
TOP 4: Ggflls. Beschlüsse
Von einem Neupiraten wurde für die AktivenTreffen eine Verlängerung bis 22:00 Uhr angeregt.
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